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Arztpaar als Hartz-IV-Betrüger? Libyer verschwiegen Geldreserven

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Von: Thomas Stier

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Kassel. Weil er sich trickreich über 6000 Euro Hartz-IV-Leistungen erschlichen haben soll, steht seit Mittwoch ein libyscher Arzt vor dem Amtsgericht.

Eigentlich sollte seine Frau neben ihm auf der Anklagebank sitzen. Doch man habe sich getrennt, die Frau sei mit den beiden Kindern nach Libyen zurückgekehrt, sagte der 36-Jährige. Sie wurde von Amtsrichterin Hartling zur Fahndung ausgeschrieben.

Die heute 34-jährige Frau war 2009 nach Kassel gekommen, um am Klinikum ihr Ausbildung zur Fachärztin zu absolvieren. Von der libyschen Botschaft in Berlin erhielt sie dafür ein monatliches Stipendium von knapp 2500 Euro.

Im Rahmen der Familienzusammenführung kam auch ihr Mann 2010 nach Kassel, arbeitete zeitweise als Arzt im Elisabethkrankenhaus.

Gleichwohl wurde im Februar 2014 beim Jobcenter Arbeitslosengeld beantragt, wobei die wahren Einkommens- und vermögensverhältnisse verschwiegen wurden. Ab März zahlte die Behörde 1284 Euro im Monat.

Zum Verhängnis wurde dem offenbar extrem sparsamen Mann, dass er sich bei der Kasseler Ausländerbehörde immer wieder über fällige Gebühren beklagte. Die Behördenmaschinerie kam ins Rollen.

Wer sich gern über die angebliche Schläfrigkeit deutscher Beamten aufregt, hat hier ein schönes Beispiel, wie hellwache Staatsdiener von Ausländerbehörde, Finanzamt und Jobcenter gemeinsam einen Leistungsbetrug aufklären. Die Recherche ergab nämlich, dass das Ehepaar 77 000 Euro auf einem Bankkonto gebunkert hatte, berufstätig war und das Stipendium bezog. Die Zahlungen wurden gestoppt, das Geld - bislang allerdings vergeblich - zurückgefordert.

Der Mann ist bereits wegen Betruges vorbestraft: 2014 hatte er Einkaufsgutscheine des Sozialamtes kopiert und mehrfach bei Aldi und Rossmann eingelöst. Schaden: 106 Euro. Das Amtsgericht verurteilte ihn dafür zu 50 Tagessätzen à 10 Euro.

Ein Urteil gab es gestern noch nicht. Zunächst soll auf Antrag der Verteidigung der libysche Botschafter in Berlin befragt werden, ob das Stipendium tatsächlich ausgezahlt worden ist. Der Prozess wurde bis dahin ausgesetzt.

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