Debatten bei langer Stavonacht im Rathaus

Bus-Linien: Bürger-Wünsche zur KVG-Netzreform heiß diskutiert

Kassel. Die KVG-Netzreform war am Montagabend Thema der Stadtverordnetenversammlung. Einstimmig beschloss das Stadtparlament, zwei Wünsche von Bürgern in einem Ausschuss zu beratschlagen.

Es handelt sich um zwei Bürgereingaben mit der Forderung nach Erhalt der Buslinienführungen 12, 24 und 27 und des Taktangebots der Buslinienführung 24. Sie werden nun kurzfristig in den städtischen Eingabeausschuss zurücküberwiesen.

Damit bestehen die Chancen, dass das Thema kurzfristig noch in den kommenden Wochen und damit vor der Kommunalwahl am 6. März im Rahmen einer außerplanmäßigen Sitzung der Stavo behandelt wird. 

Darüberhinaus stimmten die Stadtverordneten über drei weitere Anträge die bevorstehende Netzreform betreffend ab. Anträge der CDU, der Fraktion Kasseler Linke sowie von „Demokratie erneuern/Freie Wähler“ wurden von der Mehrheit der SPD- und Grünen-Stadtverordneten abgelehnt. Es handelte sich um Anträge mit der Forderung, die KVG mit einem neuen Reformentwurf zu beauftragen. Die CDU-Fraktion wollte vor allem, dass dabei die Voten der Ortsbeiräte berücksichtigt werden.

Es war bereits 20 Uhr, als sich am Montag die Stadtverordneten während ihrer letzten Sitzung vor den Kommunalwahlen mit dem Tagesordnungspunkt KVG-Netzreform befassten. Das seit Wochen hitzig diskutierte Thema wurde mit mehreren Stunden Verspätung quasi als erstes der Sitzung behandelt. Grund für die Verzögerung war die Störung durch den Protest zur Salzmannfabrik. (chr)

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