Stadtverordnete wollen Aus nicht akzeptieren

Eichendorff-Schule: Stadt klagt gegen Bescheid - Kritik an Anne Janz

Kassel. Die Stadt wird gegen den Bescheid des hessischen Kultusministeriums klagen, der das Aus für die Joseph-von-Eichendorff-Schule in Bettenhausen bedeuten würde. Eine entsprechende Empfehlung hat der Stadtverordnetenausschuss für Schule, Jugend und Bildung beschlossen.

Es ist davon auszugehen, dass die Stadtverordnetenversammlung dem Votum folgt.

Mit den Stimmen von SPD, Grünen, Linken und der Fraktion Demokratie erneuern /Freie Wähler wird damit Kassels Schuldezernentin Anne Janz (Grüne) zurückgepfiffen. Die Stadträtin wollte die Eichendorff-Schule in den nächsten vier Jahren auslaufen lassen und kein Rechtsmittel gegen den Bescheid der Kultusministerin einlegen.

Neben der Klage soll der Magistrat zudem alle Möglichkeiten zur Bildung einer Verbundschule prüfen. Durch eine Zusammenarbeit mit der Carl-Schomburg-Schule oder der Schule Hegelsberg könnte der Schulstandort in Bettenhausen möglicherweise gesichert werden, auch wenn die Eichendorff-Schule aufgegeben werden müsste.

Anne Janz

Eine klare Ansage machen die Stadtverordneten der Schuldezernentin auch mit der einstimmig beschlossenen Vorgabe, keinen Aufnahmestopp für die Eichendorff-Schule auszusprechen. Janz hatte vor, ab 2014 keine neuen Schüler mehr in die fünfte Klasse aufzunehmen. Nach den derzeitigen Sommerferien sollten die letzten 21 Schüler aufgenommen und nach der Förderstufe auf andere Schulen wechseln. Schüler der Klassen sieben bis zehn könnten ihre Abschlüsse noch in Bettenhausen machen. 2017 wäre dann Schluss.

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„Wir haben zehn Jahre lang versucht, etwas zu machen“, erklärte Anne Janz in der Ausschusssitzung. Es sei gelungen, die Gesamtschulen Hegelsberg und Schomburg zu stabilisieren, aber bei der Eichendorff-Schule in Bettenhausen seien die Einwahlzahlen zu niedrig. Janz: „Wir können Schüler nicht in bestimmte Schulen lenken.“ Der Elternwunsch gehe an dieser Schule vorbei, „das muss man zur Kenntnis nehmen“. Die Klage gegen den Bescheid aus Wiesbaden „hat keinerlei Aussicht auf Erfolg“, erklärte die Schuldezernentin.

Anne Janz in der Kritik

Von Vorwürfen aus den Reihen der SPD-Rathausfraktion gegen die hessische Kultusministerin Nicola Beer (FDP) bis zur Rücktrittsforderung aus den Reihen der FDP-Fraktion an Kassels Schuldezernentin Anne Janz (Grüne) reichte die kontroverse Debatte im jüngsten Schulausschuss der Stadtverordnetenversammlung zur Zukunft der Joseph-von-Eichendorff-Schule.

Stadtverordneter Donald Strube, der als Parteiloser der FDP-Fraktion angehört, warf Anne Janz die „wissentliche Täuschung“ des Stadtparlaments vor und forderte die Stadträtin zum Rücktritt auf. Auch Dr. Bernd Hoppe (Demokratie erneuern / Freie Wähler) warf Janz vor, sie habe sich mit ihrem Vorpreschen „respektlos gegenüber dem Parlament“ verhalten.

So weit mochten SPD und Grüne nicht gehen, stutzten aber die Pläne der in die Kritik geratenen Schuldezernentin kräftig zurück. Es gebe sehr wohl die Chance, mit einer Klage gegen den Bescheid aus dem hessischen Kultusministerium vor dem Verwaltungsgericht zu siegen, sagte Wolfgang Decker (SPD). „Diese Chance müssen wir wahren.“ Und Enrico Schäfer (SPD) sah den Beschluss zur Klage als ein „deutliches Signal, dass wir die Schule nicht so ohne weiteres aufgeben“.

Das will auch die CDU-Rathausfraktion nicht, die sich ebenfalls dafür einsetzt, zumindest den Schulstandort in Bettenhausen zu erhalten. Eine Klage werde aber abgelehnt, erklärte Dr. Michael von Rüden. „Man sollte nicht über den Bestand einer Schule vor Gericht streiten.“ Ein Rechtsstreit mit dem Land Hessen wäre fatal, es seien nachteilige Auswirkungen für die Kasseler Schulen zu befürchten. Die derzeitige Situation der Eichendorff-Schule sei der zögerlichen Arbeit der Schuldezernentin geschuldet: „Sie haben das über Jahre vor sich hergeschoben“, kritisierte von Rüden die Stadträtin.

Für Aufregung sorgte auch, dass auf der Tagesordnung einer Dienstversammlung der Eichendorff-Schule am 27. August bereits der Tagesordnungspunkt „Organisation der Aufhebung der Eichendorff-Schule“ steht. Das sei Sache der Schule, erklärte Janz, die aber in der Sache hart blieb. „Ich bin ganz offen: Es gibt diese Perspektive nicht mehr“, sagte die Stadträtin zur Zukunft der Eichendorff-Schule. (ach)

Von Jörg Steinbach

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