Folge der unzulässigen Kandidatur im Ortsbeirat

Erstmals wird Wahl in Kassel wiederholt

Kassel. Erstmals muss in der Stadt Kassel eine Wahl wegen Unregelmäßigkeiten wiederholt werden. Weil zur Kommunalwahl am 6. März eine Sozialdemokratin für den Ortsbeirat Mitte kandidiert hatte, die aber – wie sich herausstellte – im Stadtteil Süd ihren Hauptwohnsitz hat, sollen die Stadtverordneten am 9. Mai die Ortsbeiratswahl für unzulässig erklären.

Die knapp 6400 Wahlberechtigten im Stadtteil Mitte werden voraussichtlich für 25. September zum erneuten Urnengang aufgerufen. Für die Wiederholung der Wahl hatte sich Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) nach Prüfung durch die Rechtsabteilungen von Stadt und Innenministerium ausgesprochen. Grund dazu gibt das Risiko, dass wegen der unzulässigen Bewerberin gegen die Wahl geklagt werden könne. Mit Mehrheit hat deshalb auch der Wahlprüfungsausschuss den Stadtverordneten die Wiederholung der Wahl empfohlen.

Aller Voraussicht nach werden damit im Ortsbeirat Mitte die Karten neu gemischt. OB Hilgen sprach von einem ganz neuen Wahlverfahren. Das betreffe sowohl die Wahlvorschläge der Parteien als auch deren Kandidaten. Die Stadt rechnet für die Nachwahl mit 10 000 bis 15 000 Euro Kosten. Der neue Ortsbeirat soll aufgelöst werden. Seine neun Sitze haben Grüne (4), SPD (2), CDU (2) und FDP (1) inne. Ortsvorsteher ist Christof Stefaniak (Grüne).   zum tage, seite 5

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