Drubel und Oberbrunner prüfen juristische Schritte

FDP: Heftiger Streit über Abstimmung zu Koalitionsverhandlungen

Kassel. Zwei Kasseler Liberale fühlen sich ausgebootet: Sie lassen die Abstimmung im FDP-Kreisvorstand, keine Koalitionsverhandlungen mit der SPD zu führen, juristisch überprüfen.

Die langjährigen FDP-Stadtverordneten Frank Oberbrunner und Heinz Gunter Drubel wären für die Aufnahme von Verhandlungen gewesen, sollten aber an der Abstimmung nicht teilnehmen. „Dabei läuft unsere Amtszeit im Vorstand erst am 28. April 2016 aus“, so Oberbrunner.

Heinz Gunter Drubel

Während Oberbrunner nach eigener Aussage vom FDP-Kreisvorsitzenden Matthias Nölke aufgefordert worden sei, nicht an der Abstimmung teilzunehmen, da seine Amtszeit bald auslaufe, konnte Drubel gar nicht erst an der Abstimmung teilnehmen. „Man hat mich von der Sitzung ausgesperrt“, sagt Drubel. Dabei sei er 15 Jahre lang für die Liberalen im Rathaus aktiv gewesen. Nun trage er sich mit dem Gedanken, aus der FDP auszutreten. Offenbar gibt es persönliche Differenzen zwischen Drubel und Nölke.

Frank Oberbrunner

Oberbrunner kündigte an, die Rechtmäßigkeit der Abstimmung gerichtlich klären zu lassen. Er halte es für einen Satzungsverstoß, Vorstandsmitglieder auszuschließen. Zudem sei aus seiner Sicht nicht ordnungsgemäß zur Sitzung eingeladen worden. Entsprechende Fristen seien missachtet worden.

Nach HNA-Informationen waren in der Sitzung am Mittwochabend zwölf stimmberechtigte Vorstandsmitglieder anwesend. Acht sollen für die Beendigung der Gespräche mit der SPD gestimmt haben und vier für eine Fortsetzung. Selbst wenn Oberbrunner und Drubel mitgestimmt hätten, wäre keine andere Beschlusslage erreicht worden.

Nölke: Satzungskonform

Matthias Nölke

Sowohl Kreisvorsitzender Nölke als auch seine Stellvertreterin Dr. Cornelia Janusch bestätigten auf HNA-Anfrage die Differenzen im Parteivorstand. „Es steht jedem frei, Parteibeschlüsse infrage zu stellen“, betonte Nölke, zeigte sich aber überzeugt davon, dass alles „satzungskonform und rechtmäßig zustande gekommen ist“. Es habe sich um eine interne Sitzung der gewählten Vorstandsmitglieder gehandelt, deshalb sehe er einer juristischen Prüfung gelassen entgegen.

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Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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