HNA-Kommentar

Frank Thonicke über den AfD-Erfolg: Keine Kommunalwahl

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Bei der Kommunalwahl in Kassel brachte es die Alternative für Deutschland (AfD) auf spektakuläre 12,2 Prozent. Ein Kommentar von Frank Thonicke, Leiter der Kasseler Lokalredaktion.

Der große Sieger der Kommunalwahl heißt Alternative für Deutschland (AfD). Das steht nach den gestrigen Trendmeldungen fest, obwohl das Endergebnis noch nicht vorliegt.

Aber hat die AfD auch wirklich eine Kommunalwahl gewonnen, die diese Bezeichnung verdient?

Nein. Es ging bei dieser Wahl nicht in erster Linie etwa um die Reform der KVG, um Tempo 30, ob wirklich 25 Millionen Euro in die Rathaus-Sanierung gesteckt werden müssen und ob es nun gut ist oder schlecht, dass die nächste documenta in Athen begonnen wird.

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All diese kommunalen Themen spielten eine untergeordnete Rolle. Wichtiger war bei vielen, die ihr Kreuz bei der AfD machten, eine diffuse Furcht. Eine gefühlte Angst, dass es durch den Flüchtlingszustrom zu viele Ausländer gibt in der Stadt. Man liest von mehr Einbrüchen und steigenden Diebstahlzahlen und hat ein mulmiges Gefühl, im Dunkeln unterwegs zu sein. Und Kölner Verhältnisse will man schon gar nicht.

Da reicht es für den AfD-Spitzenkandidaten zu berichten, dass neben seiner Wohnung Ausländer leben: "Ich weiß, was die Kasseler denken", lautet zusammengefasst sein Wahlprogramm. Es reichte, um reichlich Stimmen zu bekommen.

Das bedeutet umgekehrt: Kassels Kommunalpolitiker wurden für etwas bestraft, für das sie gar nichts können. Natürlich hätte es genug Kasseler Gründe gegeben, CDU, SPD oder Grüne je nach Geschmack zu wählen oder abzustrafen. Das hätten viele tun können, ohne zur AfD zu wechseln.

Ist der Böse also der Wähler, wie er oft genug nach Wahlen von Politikern beschimpft wird, denen das Ergebnis nicht passt und die sich die Wahl schönreden nach dem Motto: Meine Politik stimmt, nur der Wähler sieht das nicht.

Nein, es war keine Kommunalwahl, weil sie nicht bestimmt wurde von dem Klima in Kassel, sondern von einer Großwetterlage, die in Berlin gemacht wird. Die erschien manchem so bedrohlich wie ein Unwetter aus heiterem Himmel. Viele Wähler fühlen sich von der Berliner Politik im Stich gelassen. Das schlug bis zur Kommunalwahl nach Kassel durch.

Den großen Parteien ist es nicht gelungen, jene zu überzeugen oder wenigstens mitzunehmen, die abends die Nachrichten gucken und dann, wie die Süddeutsche Zeitung schrieb, murmeln: "Wenn das mal gut geht."

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