Frank Thonicke über die Tage nach der Wahl: Zeit zum Nachdenken

Frank Thonicke

Frank Thonicke, Leiter der Kasseler Lokalredaktion, kommentiert die politische Situation nach der Kommunalwahl in Hessen.

Nach der Wahl ist vor Verhandlungen. Zunächst einmal sollte bei den großen Parteien aber das Nachdenken darüber anstehen, was eigentlich passiert ist.

Passiert ist ein politisches Erdbeben auf kommunaler Ebene. Zu hoffen ist, dass es auch in Berlin noch spürbar war. Denn dort vor allem sollte man erkennen, dass in Krisenzeiten den Parteien der Mitte die Wähler weglaufen.

In Kassel wählten rund 20 Prozent mit AfD und Linke den extremen Rand. Die CDU ist von geringem Niveau weiter auf Sinkflug, die SPD fährt eine weitere historische Niederlage ein. Als ihr 1993 wegen einer verfehlten Verkehrspolitik die Wähler in Scharen wegliefen, kam sie auf 29,8 Prozent der Stimmen. Heute sind es nach dem bisher vorliegenden Ergebnis sogar noch weniger.

Woran liegt es, dass die SPD derart auf Talfahrt ist? Klar ist, dass nur ein Teil der Niederlage hausgemacht ist. Viele sind sauer über die Politik, die in Berlin gemacht wird. Doch das müsste mit Vehemenz dann die CDU treffen, die in Kassel zwar auch verliert, aber weniger heftig als die SPD.

Eigentlich standen die Zeichen ja nicht schlecht für die Regierenden in Kassel. Der übergroßen Zahl der Kasseler geht es gut, die Arbeitslosigkeit ist gering, die Stadt hat sich - gefördert mit viel Geld vom Land - prächtig entwickelt. Umstände, die für jene sprechen sollten, die an der Macht sind.

Aber vielleicht hatten ja etliche Wähler genau davon die Nase voll: von der Macht, die seit Jahren wieder bei der SPD zu Hause ist, als wäre sie dort gottgegeben. Vielleicht gab es das Gefühl, dass die Arroganz wieder einziehen könnte, die längst überwunden schien. Als Beispiele seien KVG-Reform und Rathaus-Sanierung genannt: Es entstand der Eindruck, dass vor der Wahl unliebsame Tatsachen verschwiegen werden könnten, um ein gutes Ergebnis nicht zu gefährden. Vielleicht waren für viele zehn Jahre Rot-Grün einfach genug. Man wählte aus Protest gegen die Großen die Kleinen.

Für SPD und auch für die CDU ist nun Nachdenken angesagt. Äußerungen wie „an uns kommt keiner vorbei“ (SPD) und „wir haben unser Wahlziel erreicht“ (CDU) sind hochnäsige Floskeln und bestätigen Wähler, die meinen: Die lernen es ja doch nicht.

So haben die Gemeinden über ihre Vertreter abgestimmt:

Das sind die Ergebnisse aus den Wahlkreisen:

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