Datenschützer halten Untersuchung für zulässig

Suche nach Maulwurf: JVA-Leitung überprüft E-Mails

Kassel. Die Suche nach dem Informanten aus dem Gefängnis in Wehlheiden, der auf unhaltbare Zustände in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Kassel I hingewiesen hat, läuft weiter auf Hochtouren.

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt gegen unbekannte Mitarbeiter der JVA wegen des Verrats von Dienstgeheimnissen. Dabei geht es auch um gefängnisinterne E-Mails, die der HNA zugespielt worden sind.

Aus einer weiteren E-Mail, die der HNA mittlerweile vorliegt, geht nun hervor, dass die Gefängnisleitung die E-Mail-Postfächer verschiedener JVA-Beamter durchsuchen lässt.

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Ein Mitglied der JVA-Leitung hat einen Mitarbeiter des Dienstleistungszentrums für den hessischen Justizvollzug schriftlich beauftragt, die E-Mail-Postfächer von insgesamt zwölf Mitarbeitern zu überprüfen, ob sie E-Mails an diese Zeitung weitergeleitet haben. „Bitte wie vorhergehende Anfragen mit äußerster Dringlichkeit und Vertraulichkeit bearbeiten“ steht in der E-Mail.

Mit dieser Anweisung werde nicht gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen, sagt Dr. Robert Piendl (Hessischer Datenschutz). Dienstlicher E-Mail-Verkehr dürfe vom Arbeitgeber untersucht werden, vor allem wenn es einen konkreten Anlass gebe. Piendl verweist in diesem Fall auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankfurt. (use)

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