910 Rückerstattungen von Gebühren

Kita-Streik: Stadt Kassel zahlt 74.500 Euro an Eltern zurück

Kassel. Abgesehen von rund einer Million Euro Mehrkosten durch den Tarifabschluss: Zusätzliche 74.500 Euro kostet die Stadt Kassel der Streik im Erziehungs- und Sozialdienst.

Der Betrag stellt die Gesamtsumme der Beitragsrückzahlungen an die Eltern dar, berichtete Stadt-Sprecher Sascha Stiebing. 910 Eltern haben eine Rückerstattung der Gebühren gefordert, die sie während des Streiks vom 8. Mai bis 5. Juni 2015 trotz Schließung von Kindergärten gezahlt hatten.

Anspruch auf die Rückerstattung von zwei Dritteln (66,66 Prozent) der während des Streiks gezahlten Gebühren hatten Eltern, die keinen der 900 Not-Kitaplätze für die Betreuung ihrer Kinder erhalten hatten. Insgesamt gibt es in Kassel rund 4500 städtische Kita-Plätze. Um in den Genuss der Rückerstattung zu kommen, mussten Eltern die Erstattung beantragen. Die Frist dafür lief am 31. März ab.Rein rechnerisch erhielt jeder Antragsteller damit knapp 82 Euro zurück. Mit 74 500 Euro fiel die Rückzahlung insgesamt deutlich geringer aus als erwartet. Wie berichtet, hatte die Stadt mit einer Erstattung von rund 150.000 Euro – also mehr als das Doppelte – für die Kita- und Grundschulkinder gerechnet.

Um die Rückerstattung der während des Streiks gezahlten Kita-Gebühren hatte es in Kassel monatelange Diskussionen gegeben. Zunächst fehlte es an einer rechtlichen Grundlage, weil die Satzung der Stadt eine Rückzahlung gar nicht vorsah.

Eltern protestieren gegen Kita-Streik

Gestritten wurde in der Stadtverordnetenversammlung auch um die Höhe der Rückzahlung. Der Magistrat hatte vorgeschlagen, ein Drittel der von den Eltern während des Streiks gezahlten Gebühren einzubehalten, weil der Stadt trotz Kita-Schließungen Kosten entstanden seien. CDU, Linke, FDP sowie Demokratie erneuern/Freie Wähler forderten die komplette Erstattung der Beiträge. Die Mehrheit im Stadtparlament folgte schließlich dem Magistratsvorschlag.

Rubriklistenbild: © dpa

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