Stehlen die Piraten der Kasseler AfD einen Sitz?

Bernd Hoppe

Kassel. Die neue Fraktion „Freie Wähler und Piraten“ könnte der AfD in Kassel einen Sitz im Magistrat und in den Ausschüssen kosten. Davon geht zumindest Dr. Bernd Hoppe aus, der Vorsitzende der am Montag gegründeten Stadtverordneten-Fraktion.

Nach Hoppes Einschätzung wird seine Fraktion mit jeweils einer Stimme im ehrenamtlichen Magistrat sowie in den Ausschüssen vertreten sein. Durch den Einzug der Freien Wähler und Piraten werde die Alternative für Deutschland (AfD) nur noch einen Vertreter in Magistrat und Ausschüssen stellen können. Vor der Fraktionsbildung hätten der mit acht Stadtverordneten in das Stadtparlament einziehenden AfD rechnerisch zwei Sitze in Magistrat und Ausschüssen zugestanden, meinte Hoppe.

Der Magistrat in Kassel besteht bisher aus vier hauptamtlichen und 13 ehrenamtlichen Mitgliedern. Nach Angaben der Stadt wird die Anzahl der Ausschüsse und der Ausschussmitglieder von der Stadtverordnetenversammlung festgelegt und nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen besetzt. Bisher gab es zwölf Ausschüsse. Die zwei Stadtverordneten der Freien Wähler (FW) – Dr. Bernd Hoppe und Bernd Häfner – sowie der Pirat Volker Berkhout gaben am Montag bekannt, dass sie eine Fraktion bilden.

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