SPD, CDU und Grüne setzen Sonntag Diskussion fort

Koalitionsverhandlungen: Für Kassel noch keine neue Mehrheit in Sicht

Kassel. Die Suche nach einer neuen Mehrheit in Kassel bleibt verzwickt: Einen Monat nach der Wahl und kurz vor der konstituierenden Stadtverordnetensitzung am Montag zeichnet sich noch keine Stadtregierung ab.

In den Osterferien lagen die Koalitionsgespräche brach. Nach HNA-Informationen wollen SPD, CDU und Grüne ihre Verhandlungen am Sonntag fortsetzen.

Wie zu hören war, soll vor der ersten Sitzung zumindest die Übereinkunft über eine grundsätzliche Zusammenarbeit getroffen werden. Die erste Nagelprobe für SPD, CDU und Grüne steht am Montag an, wenn über den Stadtverordnetenvorsitz entschieden wird.

Offen ist, ob die CDU die von der SPD beantragte Wiederwahl Petra Friedrichs mitträgt. Verweigert die CDU die Zustimmung, ist zu vermuten, dass die Koalitionspläne schon wieder abgehakt werden können. Die FDP hat sich bisher einer Ampelkoalition mit SPD und Grünen unter den gegebenen Bedingungen verweigert. Die Koalition aus SPD und CDU scheint vielen Sozialdemokraten – allen voran Oberbürgermeister Hilgen – mit einer Stimme Mehrheit zu wackelig. Die von der SPD favorisierte Koalition mit CDU und Grünen hätte eine satte Mehrheit von 49 der 71 Stimmen.

Die unterschiedlichen Positionen lassen sich aber schwer unter einen Hut bringen: Die CDU hat die sofortige Abwahl der beiden Grünen-Dezernenten gefordert. Die Grünen haben ihrerseits den Verbleib von Christof Nolda und Anne Janz zur Bedingung gemacht.

Und die SPD? Sie will für den „Drei-Parteien-Magistrat“ auf einen weiteren hauptamtlichen Dezernenten verzichten, erachtet einen CDU-Dezernenten, den vakanten Bürgermeister-Posten sowie Noldas Amtszeit und Aufgaben als „Verhandlungssache“. Keinesfalls wolle man aber durch die vorzeitige Abwahl der grünen Dezernenten „zwei teure Spaziergänger produzieren“, sagt SPD-Parteichef Uwe Frankenberger.

Mehr lesen Sie in der gedruckten Wochenendausgabe.

Rubriklistenbild: © Archiv

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.