Kommentar über dicke Luft in Kassel: Ohrfeigen für Grüne

Dicke Luft und keine Besserung in Sicht – das wollen die Verwaltungsgerichte offenbar ändern. Ein Kommentar von HNA-Redakteur Jörg Steinbach.

Die Androhung von Zwangsgeld gegen ein untätiges hessisches Umweltministerium ist ein bisher einmaliger Vorgang. In dem Gerichtsbeschluss setzt es Ohrfeigen: Die Umweltbehörde komme ihrer Verpflichtung nicht nach, die Gesundheit der Menschen zu schützen, die in den verkehrsbelasteten Städten ständig zu viel Luftschadstoffe einatmen müssen.

Seit Jahren wird auch in der Kasseler Kommunalpolitik viel über Umweltzone, City-Logistik, Verkehrsbeschränkungen und Verbote für Holzöfen geredet, aber bisher nichts getan. Dabei geht die Gesundheit der Menschen vor, hat die Europäische Union festgelegt. Deshalb gelten Grenzwerte, denen auch Deutschland zugestimmt hat, um die es sich aber seit Jahren nicht schert. Und es sind ausgerechnet Politiker der Grünen, die im Wiesbadener Ministerium (Priska Hinz) und im Kasseler Umweltdezernat (Christof Nolda) den Schutz unserer Umwelt und unserer Gesundheit seit Jahren schleifen lassen.

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