Ausländerbeirat sieht sich als Sprachrohr

Kreis Kassel. 10 121 Frauen und Männer konnten am Sonntag über die Besetzung des Kreisausländerbeirats mit-bestimmen, doch nur 717 haben tatsächlich ihre Kreuze gemacht.

Damit liegt die Wahlbeteiligung bei 7,1 Prozent. Dass die Arbeit des Beirats dennoch auch in Zukunft „sehr, sehr wichtig“ ist, betont Fatmir Alili, stellvertretender Vorsitzender des Gremiums, im Gespräch mit der HNA.

„Es kann immer mehr sein“, kommentiert Alili die Beteiligung. „Wir brauchen ja auch eine Legitimation gegenüber den Parteien.“ Dennoch seien im Kreis Kassel noch mehr Wähler gekommen als in anderen Kommunen und Kreisen.

7570 Wahlberechtigte waren es noch im Jahr 2010, 598 gingen damals an die Urnen. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 7,9 Prozent. „Der Rückgang im Kreis hält sich in Grenzen“, sagt Ulrike Foraci, Geschäftsführerin von agah, dem Landesverband der kommunalen Ausländerbeiräte in Hessen. Sie bewertet es positiv, dass die Zahl der Wähler leicht gestiegen ist. Dass aus dem Wolfhager Land kein Kandidat dabei war, sei „ein Problem in größeren Landkreisen. Wir brauchen eine bunte Mischung“, sagt sie.

Dass viele Frauen und Männer nicht wählen gehen, habe beispielsweise damit zu tun, dass viele keinen Zugang zur Zeitung hätten, glaubt Foraci. Auch Strukturen wie Migranten-Vereine würden „dramatisch abnehmen“. Einen weiteren Grund für die geringe Wahlbeteiligung sieht sie in den fehlenden Möglichkeiten, Werbung zu machen. Ein Beispiel: Vom hessischen Innenministerium gab es 2500 Euro an Landesmitteln im Vorfeld der Beiratswahl. „Damit kann man keine Anzeigen schalten und Plakatflächen mieten“, sagt Foraci. Unter diesen schwierigen Bedingungen könne man zufrieden sein mit der Wahlbeteiligung.

Dass die Arbeit des Beirates aber nichts mit der Wahlbeteiligung zu tun habe, betont Ulrike Foraci. Man schaffe etwas, aber in der öffentlichen Wahrnehmung sei das nicht präsent. Wie wichtig der Beirat auch in Zukunft sei, betont Fatmir Alili. Auch wenn es nur beratendes Gremium sei. „Wir sind das Sprachrohr zwischen Migranten und Kommunen“, sagt der 51-Jährige, der auch Vorsitzender des Ausländerbeirats Lohfelden ist. „Wenn es keinen Beirat gäbe, könnten wir viele Probleme nicht so direkt ansprechen.“

Auch die Flüchtlinge seien in Zukunft ein weiterhin wichtiges Thema. Der Beirat besuche regelmäßig Unterkünfte in der Region und frage die Flüchtlinge nach Problemen, berichtet Alili. Man gehe mit ihnen zu Behörden und Ärzten und helfe auch bei Übersetzungen.

„Bei denen, die bleiben dürfen, fordern wir, dass sie schnellstens eine Wohnung bekommen und Hilfe beim Deutschlernen.“

Von Julia Renner

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