Doch noch grünes Licht für Schauenburger Etat

UrsulaGimmler

Schauenburg. In letzter Minute hat das alte Gemeindeparlament im Rahmen einer Sondersitzung am Donnerstagabend doch noch ein Desaster abgewendet.

Nachdem das Gremium Ende Februar den Haushalt von Bürgermeisterin Ursula Gimmler (CDU) abgelehnt hatte, gab es nun doch noch eine deutliche Mehrheit für das Zahlenwerk, das unter dem Strich einen Fehlbetrag von etwa 400 000 Euro aufweist. 25 von 33 Gemeindevertretern stimmten für den Etat.

Pressevertreter der HNA erlebten die Sondersitzung allerdings nicht mit. Die HNA sei wegen eines technischen Fehlers im Informationssystem der Gemeinde nicht eingeladen worden. „Mit dem System hatten wir in den letzten Wochen häufiger Probleme“, sagte Gimmler.

Entscheidend für die Zustimmung in letzter Minute war das Abstimmungsverhalten der SPD. Diese hatte in der vorausgegangenen Sitzung trotz eines eindringlichen Appells der CDU (die dem Zahlenwerk zustimmte) den Haushalt geschlossen abgelehnt.

In der Sondersitzung setzten die Sozialdemokraten nun eine Bremse gegen die ab 2017 vorgesehenen Erhöhungen der Grundsteuer B sowie gegen die Personalplanung der Bürgermeisterin durch: Die Steueranhebungen wurden auf einen Antrag der SPD unter Vorbehalt gestellt. Erst müssten alle Möglichkeiten von Einnahmeverbesserungen und Kostenreduzierungen ausgeschöpft werden, hieß es dazu.

Stellenplan eingefroren

Mit einem zweiten Antrag setzte die SPD durch, dass der Stellenplan der Gemeinde eingefroren wird und in den nächsten Jahren möglichst Personalkosten wieder reduziert werden. Beiden Anträgen der Soziademokraten stimmte die Gemeindevertretung ohne Gegenstimme zu.

Der Vorstoß der SPD ist laut Gimmler schon Anfang der Woche in einer Sitzung des Ältestenrats vorbesprochen worden. Die Sondersitzung habe dann nur 20 Minuten gedauert. (pdi) Foto: nh

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren: Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.