Einigkeit bestimmte erste Sitzung des Niester Parlament

Neuer Gemeindevorstand: Gemeindevertretungsvorsitzender Uwe Blumenstein (von links) nahm dem Ersten Beigeordneten Jürgen Ewig und dessen Amtskollegen Edith Weber, Manfred Frese, Volker Grimm und Jörg Mayer den Amtseid ab. Bürgermeister Edgar Paul ist von Amts wegen Mitglied des Gremiums. Foto: Dilling

Nieste. Keine Spur von Streitkultur: Trotz neuer Opposition war die erste Sitzung des Niester Gemeindeparlament harmonisch.

Sitzungen, bei denen erheblich zu spät Kommende schon mal nur noch das Schlusswort miterleben. Tagesordnungen, die häufig im strammen Tempo und einstimmig abgehandelt werden. Das prägte in den vergangenen fünf Jahren, während der Alleinherrschaft, häufig das Bild der Niester Gemeindevertretersitzungen.

Doch jetzt sitzen der SPD, die weiterhin die absolute Mehrheit hat, zwei weitere Fraktionen, die CDU und die Unabhängigen (UWN) mit je drei Sitzen gegenüber. Trotzdem war während der konstituierenden Sitzung des Gemeindeparlaments am Mittwochabend von neuer Streitkultur noch nicht zu spüren: Alle Beschlüsse gingen zügig wie eh und je über die Bühne. In gewohnter Einstimmigkeit wurden die Posten nach einvernehmlichen Vorschlägen der Fraktionen besetzt.

Dr. Dietrich Hoffmann, stellvertretender Fraktionschef der UWN, mag es geahnt haben. Als ältester Gemeindevertreter eröffnete er die Sitzung mit einem längeren Vortrag über die Pflichten der Gemeindevertreter zur Kontrolle des Gemeindevorstands. „Jeder hat das Recht, Fragen zu stellen. Ich fordere Sie auf, das auch zu tun“, sagte Hoffmann. In der Vergangenheit sei dem Bürger die Politik im Dorf oft „unverständlich und unveränderlich“ erschienen. Das Gemeindeparlament dürfe nicht den Eindruck erwecken, „überflüssig“ zu sein. Einige Gemeindevertreter stellten später tatsächlich Fragen - nach Info-Material für die Ausschussarbeit und nach Weiterbildungsmöglichkeiten.

Der wiedergewählte Gemeindevertretervorsitzende Uwe Blumenstein (SPD) sagte, er sei froh, dass wieder mehrere politische Kräfte im Parlament vertreten seien: „Zu guter Demokratie gehört auch Opposition.“ Er wünsche sich ehrliche Diskussionen, „die Nieste voranbringen.“

Die neue politische Vielfalt in Nieste hat Folgen für die Gremien. Der Gemeindevorstand ist nun doppelt so groß: Ihm gehören von der SPD Jürgen Ewig als erster Beigeordneter, Außer dem Haupt- und Finanzausschuss gibt es zusätzlich einen Bau- und Umweltausschuss sowie einen Ausschuss für Jugend, Sport, Kultur und Soziales.

Mitglieder im Gemeindevorstand:

Erster Beigeordneter: Jürgen Ewig (SPD); Beigeordnete: Edith Weber, Manfred Frese, Bürgermeister Edgar Paul (alle SPD), Jörg Mayer (CDU), Volker Grimm (UWN).

Das neue Parlament:

Vorsitzender: Uwe Blumenstein (SPD)

SPD: Uwe Blumenstein (Gemeindevertretungsvorsitzender), Reiner Vetter (stellv. Vorsitzender), Oliver Pick (Fraktionschef), Alexander Hartung, Thomas Sandrisser, Matthias Bischoff, Katrin Oeste, Marga Trautmann-Winter, Klaus Boßmann.

CDU: Claudius Petri (Fraktionschef), Torsten Kammerer (stellv. Gemeindevertretungsvorsitzender), Hans-Joachim Kruss.

UWN: Mario Lämmerhirt (Fraktionschef), Dr. Dietrich Hoffman (stellvertretender Gemeindevertretungsvorsitzender), Lukas Lerch.

Von Peter Dilling

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