Blitzer: Parlamentarisches Nachspiel

Nach Blitzer-Abbau auf A44: "Ein echter Schildbürgerstreich"

+
Blitzer auf der Bergshäuser Brücke: Abbau "ein echter Schildbürgerstreich".

Fuldabrück/Kassel. Der von der Kasseler Polizei veranlasste Abbau der Radaranlagen auf der Bergshäuser Brücke der Autobahn 44 hat ein parlamentarisches Nachspiel in Wiesbaden.

In einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung fordert der SPD-Landtagsabgeordnete Timon Gremmels (Niestetal) Aufklärung über die Beweggründe für die Demontage der Anlagen. Er selbst halte den Abbau für einen „echten Schildbürgerstreich“, sagte Gremmels gegenüber der HNA. Eine derartige Entscheidung „führt nicht dazu, dass das Vertrauen der Bürger in Politik- und Verwaltungsentscheidungen gestärkt wird“.

Timon Gremmels

An die Landesregierung richtet der Abgeordnete zehn Fragen. So will er unter anderem wissen, wer genau den Abbau der Anlagen veranlasst hat und warum das Thema Lärmschutz bei der Bewertung offenbar keine Rolle spielte. Die Polizei hatte den Abbau wie berichtet mit dem Argument begründet, bei der Brücke über die Fulda handele es sich nicht um einen Unfallschwerpunkt.

Die Landesregierung muss die Fragen von Gremmels nun innerhalb von sechs Wochen beantworten. (ket)

Schlagworte zu diesem Artikel

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.