Streit um Energiespar-Magnet: Nun soll ein Gutachter prüfen

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Streitobjekt: Laut der Fuldabrücker Firma SCS Schneider kann man mit dem Energiesparmagnet Ecojet, an der Heizung installiert, 5 bis 7 Prozent des Energieverbrauchs einsparen.

Kassel/Fuldabrück. Die juristische Auseinandersetzung um die Wirksamkeit von Energiespar-Magneten der Fuldabrücker Firma SCS Schneider geht in eine neue Runde.

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshof muss das Oberlandesgericht den Fall neu aufrollen. Der Kasseler Ingenieur Thomas Berger behauptet, die Magnete seien wirkungslos.

Kein Urteil: Der Rechtsstreit zwischen dem Ingenieur Thomas Berger und der Firma SCS Schneider vor dem Oberlandesgericht in Kassel geht weiter.

Spart der Energiesparmagnet Ecojet, installiert an der Heizungsanlage,wirklich fünf bis sieben Prozent der Brennstoffe - oder ist das Humbug? Das soll ein Gutachter überprüfen. Zu diesem Entschluss kam das Oberlandesgericht Frankfurt, das sich bereits mehrfach mit dem Streit um den sogenannten Eco-Magneten zwischen der Fuldabrücker Herstellerfirma SCS Schneider und dem Kasseler Ingenieur Thomas Berger beschäftigt hatte. Sowohl das Landgericht Kassel als auch das Oberlandesgericht hatten in dem seit 2011 währenden Streit zweimal gegen Berger entschieden, der der Firma „Schwindel und Scharlatanerie“ vorwirft. Dass Brennstoffe durch Magnete besser verbrannt würden, sei „haarsträubender Unsinn“. Weil Berger das auch weiterhin laut sagen können möchte, war er vor dem Oberlandesgericht in dem neuerlichen Prozess nicht zu einem Vergleich bereit. Vielmehr soll nun ein Gutachter zur Wirksamkeit des Eco-Magneten gehört werden.

„Zum ersten Mal geht es jetzt um die Frage, ob der funktioniert oder nicht“, freute sich Rechtsanwalt Dr. Karl Giessen für seinen Mandanten, der als Wirtschaftsjournalist schon 2008 auf das Thema gestoßen sei. Auch die Kasseler Sparkasse hatte die Geräte für mehrere Hundert Euro pro Stück zahlreich eingebaut.

Eine mögliche Effizienzsteigerung der Anlagen nach dem Einbau des Ecojet könne in der zeitgleichen Wartung und Reinigung begründet sein, sagt Berger. Für Aussagen wie diese hatte der Diplomphysiker sogar schon einmal zehn Tage im Gefängnis gesessen. Denn die Firma hatte wegen dieser „Schmähkritik“ ein Ordnungsgeld, ersatzweise Haft, gegen ihn erwirkt.

Wenn aber eine Äußerung auf sachlichen Fakten beruhe, dann müsse sich ein Gewerbetreibender „wertende, nicht mit unwahren Tatsachenbehauptungen verbundene Kritik“ auch dann gefallen lassen, „wenn sie scharf formuliert ist“, urteilte am 16. Dezember 2014 der Bundesgerichtshof. Danach müsse das Interesse des Wirtschaftsunternehmens hinter dem Recht des Ingenieurs auf freie Meinungsäußerung zurücktreten, wenn - und das ist der Knackpunkt - dieser Tatsachen benennt. Genau das zu prüfen, haben die Karlsruher Richter ihren Kollegen in Kassel aufgegeben und deshalb die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Nur kurzzeitig hatte der Kasseler Richter Kölsch in der neuerlichen Verhandlung die Hoffnung, dass er den Fall mit einem Vergleich ein für alle Mal zu den Akten legen könne. „Die Fronten sind absolut verfahren“, bilanzierte er, als Berger entschlossen entgegnete: „Ein Vergleich muss so aussehen, als ob ich den Prozess gewonnen hätte.“

Stattdessen soll nun Anfang April vom Gericht ein Gutachter benannt werden. In einem anderen Verfahren zwischen der Fuldabrücker Firma und einem Kunde, der sich betrogen fühlt und deshalb nicht zahlen will, beschäftigt sich bereits ein Experte der Leibniz Universität Hannover mit der Frage, ob das Gerät von SCS Schneider wirklich Energie einspart - oder eben nicht.

Von Andrea Espagné

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