Ausweisung von Neubaugebiet nicht möglich

Gegen Dorfentwicklungsprogramm: Sportplatz in Helsa bleibt unbebaut

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Wird bald gemäht: Eigentlich plante die Gemeinde, hier Bauplätze zu erschließen. Im Weg stehen diesem Vorhaben allerdings die Regeln des Dorfentwicklungsprogrammes. 

Helsa. Der ehemalige Sportplatz in Helsa bleibt unbebaut. Der Grund: Die Gemeinde Helsa ist im Dorfentwicklungsprogramm. Und das sieht keine Ausweisungen von Neubaugebieten vor.

Wo eigentlich Häuser in die Höhe wachsen sollten, wächst momentan nur das Gras. Das soll bald gemäht und zu Heu verarbeitet werden, sagt Bürgermeister Tilo Küthe (SPD). Baugruben wird es dort allerdings auch in naher Zukunft nicht geben. Laut Küthe stehen dem Bau die Vorgaben des Dorfentwicklungsprogramms entgegen.

Bereits in der Vergangenheit berichtete die HNA von dem Plan der Verwaltung, das ehemalige Sportgelände als Bauland zu nutzen. Das ist laut Küthe auch noch immer ein Wunsch. Aber: „Dabei werden wir vom Dorfentwicklungsprogramm behindert.“ In diesem ist die Gemeinde noch bis 2021. Durch das Programm werden öffentliche und private Sanierungsvorhaben gefördert. Laut den Regeln des Dorfentwicklungsprogramms dürften nur Baulücken geschlossen, aber keine Neubaugebiete erschlossen werden, erklärt Küthe. Denn Ziel des Programmes sei es, die Kernorte aus sich heraus zu entwickeln, das heißt Leerstand zu verringern und Baulücken zu schließen. Diese Vorgabe gilt laut Küthe in der gesamten Kommune und nicht wie beim alten Dorferneuerungsprogramm nur in ausgewählten Ortsteilen.

Dorfentwicklungsprogramm verlassen?

„Wir sehen den Sportplatz auch als Baulücke und nicht als Neubaugebiet, das Ministerium sieht das aber anders“, sagt Küthe. Er hofft, dass das Land die entsprechenden Vorgaben ändert. Denn das Problem betreffe auch andere Kommunen und die Nachfrage nach Bauland sei in Helsa groß. Geschehe nichts, müsse man auch die Möglichkeit in Betracht ziehen, das Dorferneuerungsprogramm frühzeitig zu verlassen.

Das Umweltministerium Hessen, das die Aufsicht über das Dorfentwicklungsprogramm verantwortlich führt, bestätigt auf HNA-Anfrage, dass der ehemalige Sportplatz nicht die Kriterien einer Baulücke erfülle. Denn laut der zuständigen Fachstelle im Landkreis Kassel stelle das Neubaugebiet in der geplanten Größenordnung eine klare Konkurrenz zur Innenentwicklung dar. Damit handele es sich um keine Baulücke. Die sei schließlich gerade dadurch gekennzeichnet, dass auf der Fläche sofort ausnutzbares Baurecht besteht.

Analyse notwendig

Außerdem heißt es aus der Pressestelle, dass die Gemeinde von der Fachdienststelle des Landkreis Kassel im Dezember 2015 darauf hingewiesen wurde, dass sie bei Weiterverfolgung der Pläne eine Analyse der Leerstände (auch potenzieller) und der Baulücken erarbeiten müsse. Dann könne auch ein Antrag auf eine Ausnahme gestellt werden. Dies sei bisher nicht erfolgt.

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