Streit um Kosten für Kanalarbeiten in Helsa: Vielleicht doch keine Beiträge

Ein teures Gut: Sauberes Trinkwasser gibt es nicht kostenlos. In Helsa führten die Beiträge für Abwasser und Wasser in den vergangenen Monaten zu heftigen Diskussionen. Foto: dpa

Helsa. Die Erhebung von Wasser- und Abwasserbeiträgen für ein Jahrzehnte zurückreichendes Kanalbauprogramm sorgt seit Monaten für Aufregung bei vielen Helsaer Grundstückseigentümern.

Das Programm wird erst in einigen Jahren abgeschlossen sein und Helsas Bürger fürchten dann hohe Nachzahlungen. In ihrer Sitzung am Donnerstag zog die Gemeindevertretung auf Antrag der CDU die Notbremse: Die Verwaltung soll bis September neue Vorschläge für eine gerechte Verteilung der noch offenen und künftig entstehenden Kosten auf die Bürger vorlegen. Theoretisch könne man dann auch zu dem Ergebnis gelangen, dass überhaupt keine Beiträge mehr erhoben werden und Restkosten über Wasser- und Abwassergebühren abgedeckt werden, sagte Frank Williges von der CDU.

Die Gemeinde hatte erst vor ein paar Jahren eine neue Beitragssatzung beschlossen, die einen Veranlagungsschlüssel nach dem Maß der Grundstücknutzung und der Grundstückgröße vorsah. Diese Praxis führe „zu vielen Härtefällen, bis hin zum Verkauf von Haus und Grund …“ , heißt es im Antrag der CDU, der zum Kippen der bisherigen Satzung führen könnte.

Die SPD-Mehrheitsfraktion begrüßte ebenso wie Bürgermeister Tilo Küthe (SPD) den Vorstoß der Union. „Wir finden uns in dem Antrag wieder“, sagte Holger Wittich von der SPD. Die Verwaltung sehe sich immer mehr mit Stundungsanträgen betroffener Grundstücksbesitzer konfrontiert, erklärte Küthe.

Als „Kurosium“ bezeichnete CDU-Mann Willliges die nun gekippte Abrechnungspraxis. Nach einem Zeitraum von Jahrzehnten lasse sich kaum noch nachvollziehen, auf welchen Beschlüssen der Gemeindevertretung sie beruhe. Außerdem sei unklar, welche Kosten seit 1982, dem Start des ersten Bauprogramms, noch offenstehen. Es sei auch gut möglich, dass die Aufwendungen für Kläranlagen, Kanal- und Wasserleitungsbau bereits über die inzwischen erfolgten Abschreibungen des Anlagenwerts beglichen oder seinerzeit durch Landeszuschüsse abgedeckt worden seien.

Bis 31. Mai soll die Verwaltung nach dem Beschluss der Gemeindevertretung die Vorgeschichte aufarbeiten und gewissermaßen Kassensturz machen. Gerhard Schneider von der SPD erinnerte daran, dass die jetzigen Probleme auf die Altlasten der ehemaligen Munitionsfabrik Hirschhagen zurückzuführen seien.

Von Peter Dilling

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