Trendelburg und Oberweser dabei

Beschluss in fünf Kommunen: Betreten verboten für K+S

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Bohrung: Im Januar begann eine von K+S beauftragte Firma mit Probebohrungen im Reinhardswald. 

Kreis Kassel. Bereits fünf Kommunen im Landkreis Kassel haben Beschlüsse gefasst, die Mitarbeitern von Kali + Salz oder beauftragten Firmen das Betreten kommunaler Grundstücke verbieten.

Dort darf K+S nun keine Bodenproben entnehmen. Trendelburg, Oberweser und Wahlsburg waren die Vorreiter, nun ziehen auch Kommunen im Wolfhager Land nach. Die Zierenberger Stadtverordneten haben jüngst entschieden, K+S die „Nutzung von Wirtschaftswegen“ nicht zu gestatten sowie „für die im städtischen Eigentum befindlichen Wirtschaftswege ein Betretungsverbot“ auszusprechen. Baugrunderkundungen, Sondierungsbohrungen und die Entnahme von Proben sollen auf diesem Weg verhindert werden.

Jörg Willecke

Das Unternehmen halte weiter an veralteten Planungsunterlagen fest, begründeten die Stadtverordneten. Man müsse zunächst prüfen, ob überhaupt noch eine Pipeline notwendig sei. Eine Reaktion, sagt Bürgermeister Stefan Denn (SPD), habe es darauf von K+S nicht gegeben. „Sollte das Unternehmen die Wege trotzdem betreten, könnte es zu einem erheblichen Streit mit uns kommen“, sagt Denn.

Auch die Gemeinde Habichtswald zog nun nach. Bürgermeister Thomas Raue (SPD) holte sich die Unterstützung vom Gemeindevorstand und untersagte K+S ebenfalls die Nutzung der kommunalen Wege. Auch darauf hat das Unternehmen bislang nicht reagiert, sagt Raue. In Baunatal, das ebenfalls nah an einem möglichen Korridor liegt, hat es bislang keinen ähnlichen Beschluss gegeben. Schauenburg dagegen kann keinen Einfluss nehmen. „Der geplante Korridor verläuft nicht auf städtischem Grund“, sagt Bürgermeisterin Ursula Gimmler (CDU).

Jörg Willecke, bei Kali + Salz zuständig für die geplante Fernleitung zur Oberweser, bestätigt, „dass einzelne Städte und Gemeinden vorerst für den Zweck von Bodenuntersuchungen nicht zugestimmt haben, kommunale Grundstücke und Wege zu betreten“. Mit allen Kommunen stehe man aber weiter in Kontakt und informiere über „Untersuchungsarbeiten, die vor Ort passieren müssen“.

Über einzelne Untersuchungen würden Städte und Gemeinden außerdem rechtzeitig informiert. „Dabei berücksichtigen wir natürlich auch die Beschlüsse der Kommunen,“ so Willecke. Die nötigen Untersuchungen des Untergrundes „erfolgen natürlich nur dann, wenn K+S die entsprechenden Genehmigungen vorliegen“.

Die laufenden und noch geplanten Untersuchungen seien aber nicht für das Raumordnungsverfahren bestimmt, so Willecke. Die aktuellen Arbeiten würden bereits im Hinblick auf das Genehmigungsverfahren erledigt, das auf das Raumordnungsverfahren folge. „Es tritt also keine Verzögerung für das aktuelle Verfahren ein.“

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