Können sie ihren Aufgaben so noch gerecht werden?

Kreis Kassel: Manche Politiker tanzen auf zwei Hochzeiten

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Auf Landkreisebene gibt es drei Politiker, die ein Doppelmandat innehaben. Sie arbeiten einerseits für den Kreistag und anderseits für den Bundes- oder den Landtag. Unser Bild zeigt den Kreistag in Immenhausen. 

Kreis Kassel. Können Politiker noch ihren Aufgaben nachkommen, wenn sie ein Doppelmandat wahrnehmen?

Großes müssen Politiker leisten. Sie sollen überall präsent sein, zu allem eine Meinung haben und müssen regelmäßig die Karre aus dem Dreck ziehen. Die Wähler weisen ihnen viel Verantwortung zu - zum Wohle der Gesellschaft. Sind Politiker damit nicht überfordert? Vor allem dann, wenn sie gleich zwei Mandate innehaben?

Ulrike Gottschalck

Hans-Jürgen Fortmüller aus Kaufungen, sehr an Politik interessiert, stellt sogar die Frage, ob Politiker ihren Aufgaben überhaupt noch gerecht werden können, wenn sie „auf zwei Hochzeiten gleichzeitig tanzen“. Damit meint er zunächst die SPD-Politikerin Ulrike Gottschalck, die gleichzeitig Mitglied des Kreistages und des Bundestages ist. Fortmüller hatte erst kürzlich eine Wahlwerbung von der Sozialdemokratin aus Niestetal in seinem Briefkasten gefunden. Aber Gottschalk ist nicht die Einzige mit Doppelmandat - und das schon seit vielen Jahren. Da gibt es noch den SPD-Kreisvorsitzenden Timon Gremmels und die SPD-Politikerin Brigitte Hofmeyer. Beide sind gleichzeitig Kreistags- und Landtagsabgeordnete. „Ist das überhaupt zulässig?“, will Fortmüller wissen.

„Ja, das ist es“, sagt dazu Harald Kühlborn, Sprecher des Landkreises. „Kreistagsarbeit ist ehrenamtlich, Abgeordnete müssen also noch irgendwo arbeiten, um Geld zu verdienen - warum also nicht auch im Bundestag?“, sagt Kühlborn.

Sitzungsgeld lohnt nicht

Timon Gremmels

Tatsächlich erhielten Kreistagsabgeordnete nur eine Aufwandsentschädigung von 250 Euro im Monat. Bundestags- oder Landtagsabgeordnete beziehen dagegen Diäten zuzüglich einer Kostenpauschale. So erhält ein MdB monatlich 13.300 Euro, ein MdL in Hessen 7150 Euro. Wegen möglicher Sitzungsgelder, wie Fortmüller vermutet, mache also niemand Kreistagsarbeit. Und wie ist das mit der Arbeitsbelastung? „Bisher habe ich die zwei Mandate wunderbar unter einen Hut bekommen und musste noch nie eine Bundestags- oder Kreistagssitzung ausfallen lassen“, sagt Ulrike Gottschalck auf HNA-Anfrage. Seit jungen Jahren sei sie politisch aktiv und habe sich schon früh, neben dem Beruf, ehrenamtlich in Gemeinde und Landkreis engagiert. „Die Erfahrungen in der Kommunalpolitik möchte ich nicht missen“, sagt Ulrike Gottschalck. „Ich weiß genau, wie Bundesgesetze in den Kommunen wirken - und dieses Wissen macht es viel leichter in Berlin, um kommunale Ziele zu erreichen - wie deren finanzielle Entlastung oder bei der Oberweserpipeline.

Synergieeffekte der Mandate

Brigitte Hofmeyer

Ins gleiche Horn stößt Timon Gremmels. „Viele Entscheidungen des Landtages haben direkte Auswirkungen auf den Landkreis - sei es beim Kommunalen Finanzausgleich oder bei der Energiewende“, sagt Gremmels. Er könne die Diskussion vor Ort und Beschlüsse aus dem Kreistag direkt in die Debatten des Landtags einbringen. „Umgekehrt helfen Informationen aus Wiesbaden bei vielen Entscheidung im Kreistag. Die Synergieeffekte der beiden Mandate kommen den Menschen im Landkreis Kassel also eher zugute“, sagt Gremmels. Er jedenfalls sehe das nicht als Doppelbelastung.

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