Aus dem Landkreis Kassel

PC-Probleme: 1800 Flüchtlinge müssen für Asylantrag nach Mittel- und Südhessen gefahren werden

Kreis Kassel. Wegen Computerproblemen müssen 1800 Flüchtlinge aus dem Kreis per Bus nach Südhessen gebracht werden, um ihren Asylantrag stellen zu können. 

In den Gemeinschaftsunterkünften des Landkreises Kassel leben 1800 Flüchtlinge, die bis heute keinen Asylantrag gestellt haben. Das sind gut zwei Drittel der insgesamt 2800 Menschen, die in den 50 Einrichtungen des Kreises aktuell leben. Aufgrund fehlender technischer Möglichkeiten seitens des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) müssen diese Menschen bis Ende September in den Aufnahmezentren in Gießen, Offenbach und Neustadt vorstellig werden. Denn nur dort können sie ihren Antrag stellen. Das stellt den Kreis vor eine große logistische Herausforderung. 

„Wir haben einen Mitarbeiter abgestellt, der nur mit der Organisation von Bustransfers beschäftigt ist“, sagt Kreissprecher Harald Kühlborn auf Anfrage. Unbekannt ist, wie viel das Land Hessen für die Bustransfers zahlen muss.

Viele Flüchtlinge warten nach Angaben von Kühlborn schon seit mehr als sechs Monaten auf einen Termin. Kritik übt Kühlborn an der Arbeit des Bundesamtes: „Es belastet die Stimmung in unseren Unterkünften, wenn Anträge von Neuankömmlingen eher bearbeitet werden als die Anträge der Personen, die seit Monaten warten.“ Denn erst nach der Antragsstellung erhalten die Flüchtlinge einen neuen Status sowie ein Dokument, das als Ausweisersatz gilt. Bislang sind die Flüchtlinge nur im Besitz einer Bescheinigung, die belegt, das sie beabsichtigen, einen Asylantrag zu stellen. Mit dem neuen Ausweisersatz gelten sie als Antragsteller mit Aufenthaltsgestattung.

„Die Erstregistrierung im EASY-System erfolgt durch die Bundesländer in den Aufnahmeeinrichtungen“, begründet Ministeriumssprecher Christoph Sander das Verfahren auf Anfrage. Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland, die bei der Einreise registriert, aber im BAMF noch keinen Antrag gestellt haben (EASY-Gap), lag Ende des vergangenen Jahres bei geschätzt 300 000 bis 400 000 Personen. Um diese Zahl zu minimieren, finde ein enger Austausch mit den Bundesländern statt. Diese führten dem Bundesamt die Personen zu, die bislang keinen Antrag stellen konnten. Ziel von Bund und Ländern sei, dass Flüchtlinge, die zum Teil schon seit Monaten warten, ihren Asylantrag zeitnah stellen können. „Hierzu ist ein direkter Online-Zugang zu unserem Aktensystem notwendig, und dieser besteht nur in unseren Ankunftszentren und Außenstellen“, sagt Sander. Die Verlagerung dieses Arbeitsschrittes in die Gemeinschaftsunterkünfte sei deshalb nicht möglich.

Rubriklistenbild: © dpa

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