Kommunalwahl 2016

Kreistag Kassel: Kommt nun Rot-Grün? SPD offen für Koalition

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Ausgedient: Die Wahlplakate der SPD für die Kreistagswahl werden nicht mehr benötigt. Jetzt richtet sich der Fokus innerparteilich auf die Frage, ob die Partei diesmal eine Koalition eingehen soll.

Kreis Kassel. Am Tag nach der Kreistagswahl interessierte vor allem eine Frage: Streben die Sozialdemokraten, die bei dem Urnengang nach dem jetzigen Stand noch einmal 4,4 Prozentpunkte einbüßten, nun eine Koalition an?

Wir erinnern uns: Bereits bei der Kreistagswahl 2011 hatten die Genossen die absolute Mehrheit verloren. Landrat Uwe Schmidt setzte seither auf wechselnde Mehrheiten, und zwar durchaus mit Erfolg.

Als weiterhin mit Abstand stärkste politische Kraft (43,8 Prozent) wäre es jetzt an der SPD, die Initiative zu ergreifen. Ein festes Bündnis sei für die Partei zumindest eine Option, sagte Fraktionschef und Spitzenkandidat Dieter Lengemann am Montag auf HNA-Anfrage. „Wir sind dafür grundsätzlich offen“, so der Bürgermeister von Fuldabrück.

Darüber, welche Strategie die SPD in den kommenden fünf Jahren auf Kreisebene verfolgen wird, werde man im Laufe der Woche beraten, sagte Lengemann. Vor allem eine Bündnisoption ergibt sich für die Genossen: die schon nach der Wahl 2011 diskutierte Polit-Ehe mit den Grünen, die am Sonntag 5,9 Prozentpunkte verloren und mit nunmehr nur noch neun Prozent deutlich an Gewicht einbüßten. Die 36 Sitze der SPD und die sieben Sitze der Grünen geben zusammen eine solide Mehrheit in dem 81-köpfigen Parlament.

Bei den Grünen signalisierte man am Montag durchaus Gesprächsbereitschaft. „Wir werden uns nicht verweigern“, sagte Spitzenkandidatin Monika Woizesche-Brück (Baunatal) auf Anfrage. Allerdings müssten die Sozialdemokraten auf ihre Partei zukommen. Ein rot-grünes Bündnis, das ließ die Spitzenfrau der Grünen durchblicken, könne aber nur unter zwei Bedingungen zustande kommen. Bedingung 1: Grüne Inhalte müssen sich in erheblichem Umfang wiederfinden. Und Bedingung 2: Auch personell müsste für die Partei bei einem derartigen Deal etwas herausspringen. Generell sei es aber noch zu früh, um diese Fragen im Detail zu behandeln, sagte Woizeschke-Brück.

Die Forderung nach einem Posten an der Kreisspitze könnte allerdings zum Knackpunkt bei Koalitionsverhandlungen werden: Denn mit weniger als dem Posten des Vizelandrats würden sich die Grünen wohl kaum zufriedengeben. Bei der SPD gilt es aber als unwahrscheinlich, dass sie für ein Bündnis die parteiübergreifend anerkannte Susanne Selbert opfern würde.

Für die SPD ergibt sich neben den Grünen übrigens eine weitere durchaus realistische Koalitionsoption, und zwar ein Dreierbündnis mit den Freien Wählern (5,1 Prozent/vier Sitze) und den Linken (3,9 Prozent/drei Sitze), das auf 43 Sitze käme. Landrat Schmidt wollte sich gestern auf HNA-Anfrage zu möglichen Bündnissen nicht äußern.

Der neu gewählte Kreistag tritt erstmals am Freitag, 22. April, in Immenhausen zusammen.

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