Umstrittene Äußerung zu "gekauften Stimmen": CDU-Chef Williges rudert zurück

Umstrittene Äußerung: CDU-Chef Frank Williges rudert zurück

Kreis Kassel. Es war ein schwerer Vorwurf, den CDU-Fraktionschef Frank Williges am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Kreistages in Niestetal erhob: Die SPD habe durch wechselnde Mehrheiten und „gekaufte Stimmen" Reformen verhindert.

Im Parlament sorgte Williges damit für Empörung bei Landrat Uwe Schmidt (SPD) und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dieter Lengemann. Auf HNA-Anfrage stellte Williges am Freitag klar, „dass die Aussage nicht im Sinne von finanziell oder Korruption gemeint war.“ Vielmehr habe er verdeutlichen wollen, dass Stimmen politisch erkauft worden seien, im konkreten Fall durch eine kurzfristige Erhöhung der Jagdsteuer. Williges räumte ein, er habe sicher „ein besseres Synonym finden können“.

Landrat Schmidt hatte im Zusammenhang mit den Äußerungen auf mögliche strafrechtliche Konsequenzen hingewiesen.

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