Befangenheitsvorwurf gegen SPD-Mann Alili

Diskussion um Immobilie in der Langen Straße in Lohfelden 

Steht in Kürze vollständig leer: Das Geschäftshaus Ecke Lange Straße/Berliner Straße (mit dem ehemaligen Rewe-Markt und der Arztpraxis im ersten Geschoss). Foto: Wohlgehagen/Archivfoto: Hoffmann

Lohfelden. Das Thema Lidl oder Rewe scheint vollends aus dem Ruder zu laufen: Wie die HNA erfuhr, wird - nach dem Auszug von Rewe - jetzt auch die Arztpraxis das Geschäftshaus in der Langen Straße verlassen.

Dr. med. Jan Schwandt, Facharzt für Allgemeinmedizin und Diabetologe, praktiziert nach eigenen Angaben ab 1. April in der Herchenbachstraße 16 in Lohfelden. Eigentümer dieser Immobilie und Vermieter der neuen Praxis soll nach HNA-Informationen der Vorsitzende des Ausländerbeirats Fatmir Alili sein, der für die SPD der Gemeindevertretung angehört.

Diese „Verquickung“ wirft ein Licht auf den Parlamentsbeschluss vom 27. Januar, der mit den Stimmen von SPD und U2L zu einer Änderung des auf Lidl abgestellten B-Plans zugunsten von Rewe geführt hat. Ein wesentliches Argument für die Umkehr war nämlich, dass Rewe die Arztpraxis an dieser Stelle belassen wollte (wir berichteten).

„Herr Alili hätte wegen einer Interessenkollision nicht mitstimmen dürfen“, sagte Birgit Kaiser-Wirz (CDU) der HNA. Wenn sich die Rechtsauffassung der CDU bestätigen und durchsetzen sollte, dürfte der pro Lidl-Plan wieder zum Zuge kommen.

Fatmir Alili

„Dann hätten andere auch nicht mitstimmen dürfen, so Norbert Thiele (SPD). Zum Vorwurf gegen Fatmir Alili könne er jetzt noch nichts sagen, dazu fehle ihm die Kenntnis über die zeitliche Abfolge. Aber bauen, wie ursprünglich geplant, könnte Lidl wegen naturschutzrechtlicher Bedenken in der Langen Straße ohnehin nicht, sagte der Fraktionssprecher.

In der Kritik steht auch der SPD-Gemeindevertreter Bernd Hirdes, der die Rewe-Planung in den parteilichen Beratungsprozess eingebracht haben soll und öffentlich eingeräumt hatte, die Tragweite der Zustimmung zum Lidl-Bauvorhaben nicht richtig eingeschätzt zu haben. „So leichtfertig entscheidet keiner, der sein Amt ernstnimmt“, kommentiert dies Leser „Dr. Murke 2“ auf HNA.de. Man sei über die neuen Vorgänge sehr erstaunt, sagte U2L-Sprecher Jürgen Kirchner. Das einzig Gute daran wäre, dass der Arzt in Lohfelden bleibe. Grünen-Sprecherin Miriam Würth-Kreveljak sieht sich bestätigt: Sie habe schon im Januar gesagt, dass es in Lohfelden genug andere Praxisräume gebe und stelle erneut fest, dass in dieser Angelegenheit eine „untragbare Lobby-Politik“ Platz greife. 

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