Vorwurf kam von Fraktion der Unabhängigen Wähler

Nieste: Bürgermeister Paul droht mit Anzeige wegen Verleumdung

Edgar Paul

Nieste. Dem Bürgermeister von Nieste, Edgar Paul, ist während der Parlamentssitzung des Ortes vorgeworfen worden, die Gemeindevertretung beeinflusst zu haben. Das ließ sich Paul nicht gefallen.

Wie es dazu kam: Während der Sitzung am Mittwoch gab es ein zähes Tauziehen um Investitionen und Anträge. Die Fraktion der Unabhängigen Wähler Nieste (UWN) lieferte sich dabei einen heftigen Schlagabtausch mit der SPD-Mehrheitsfraktion und der CDU. Die UWN, die nur über drei Sitze verfügt, scheiterte mit allen ihren Anträgen.

Der Streit begann schon bei der Verteilung der gut 200.000 Euro, die die Gemeinde aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) zu erwarten hat. Nach längerer Diskussion beschlossen die Gemeindevertreter zwar einmütig, diese Summe für die Sanierung der Straße „Am Kamp“, einen Anbau an die Grillhütte, die Erneuerung der Asphaltdecke der Straße zur Feuerwehr und die Sanierung der drei Tennisplätze des Tuspo Nieste zu verwenden. Doch Dr. Dietrich Hoffmann und Mario Lämmerhirt (UWN) äußerten sich kritisch über die geplante Sanierung der Tennisanlage durch die Gemeinde, die mit Kosten von 50.000 Euro veranschlagt ist.

Da die 40 Jahre alte Tennisanlage dem Verein selbst gehört, muss sie zunächst kostenlos an die Gemeinde übertragen werden, damit Nieste für dieses Projekt überhaupt den KIP-Zuschuss beantragen kann. Damit war Hoffmann nicht einverstanden. Nur ein geringer Teil der Niester spiele überhaupt dort Tennis. „Wie wollen Sie 1800 Bürgern erklären, welches Interesse die anderen daran haben?“, fragte der UWN-Vertreter zu Bürgermeister Edgar Paul (SPD). „Alle 26 Vereine werden von der Gemeinde gefördert. Sie sind unser Kulturprogramm in Nieste“, antwortete der Verwaltungschef. Hoffmann stimmte gegen die Übertragung, Lämmerhirt äußerte sich zwar ebenfalls kritisch, stimmte dann aber zu. Er könne nicht ausschließen, dass einer seiner Söhne einmal Tennis spiele.

Später scheiterte die UWN mit dem Antrag, künftig den Seniorenbeirat direkt wählen zu lassen. Das bisherige Verfahren, bei dem das Gemeindeparlament die Beiratskandidaten vorschlägt, sei „für die Senioren unwürdig“, sagte Hoffmann.

Er warf Paul vor, während eines Seniorennachmittags einseitig für das bisherige Verfahren geworben und damit unzulässigerweise die Gemeindevertretung beeinflusst zu haben. Das führte fast zum Eklat: Paul wies den Vorwurf nicht nur zurück. Er stellte auch die Möglichkeit einer Strafanzeige wegen Verleumdung in den Raum.

Schlagworte zu diesem Artikel

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren: Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.