Mit 5,7 Mio. Euro in den Miesen

Niestetal: Krise bei SMA schlägt voll auf Haushalt durch

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Niestetal: Krise bei SMA schlägt voll auf Haushalt durch

Niestetal. Die Krise und der damit verbundene Gewinneinbruch bei dem Solartechnikhersteller SMA belastet die Niestetaler Gemeindefinanzen schwer:

Für das laufende Jahr rechnet Bürgermeister Andreas Siebert (SPD) nur noch mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von insgesamt knapp 2,2 Millionen Euro.

Wie dramatisch der Einbruch bei der wichtigsten Geldquelle der 10.500-Einwohner-Gemeinde ist, zeigt der Vergleich zum Boom-Jahr 2010. Damals kassierte Niestetal fast 38 Millionen Euro.

Die Folgen des Absturzes sind dramatisch: 2013 werde der Gemeindeetat voraussichtlich mit einem Minus von 5,7 Millionen Euro abschließen, sagte Siebert am Donnerstag im Gespräch mit der HNA. Das Defizit ist damit noch einmal um 600.000 Euro höher als 2012.

Nach dem Kassensturz müssen sich die Niestetaler nun auf spürbare Einschnitte einstellen. Auch ein Bereich, der bislang tabu war, zählt dazu: die Reduzierung von Personal in der Verwaltung. So sollen laut Siebert befristete Verträge nicht verlängert werden. Überdies soll jeder frei werdende Posten daraufhin geprüft werden, ob er noch gebraucht wird. Entlassungen soll es aber nicht geben.

Rund 7,1 Millionen Euro gibt die Gemeinde gegenwärtig pro Jahr für ihre Beschäftigten aus. Wie stark dieser Betrag genau gedrückt werden kann, sagte Siebert nicht. Der Verwaltungschef legte eine Streichliste vor, die er als „Impuls“ für die Erarbeitung eines größeren Sparpakets durch ihn, die Verwaltung und das Gemeindeparlament versteht.

Im Haushaltsjahr 2013 führt diese Liste laut Siebert zu Minderausgaben von 350.000 Euro. So werden die Niestetaler Kulturtage gestrichen, der Neubau einer Grillhütte wird verschoben, Angebote der Jugendarbeit und die Pflege der Grünanlagen werden eingeschränkt.

Er wolle nicht „Tabula rasa“ machen, sondern „vernünftig überlegen“, wie man die Finanzprobleme in den Griff bekommen kann, sagte Siebert. Ein wenig Luft verschafften der Gemeinde, die 2013 nur vergleichsweise magere 2,6 Millionen Euro investiert, dabei die in den guten Jahren angesammelten Rücklagen, die sich Ende 2012 auf gut 22 Millionen Euro beliefen. Sie werden bis 2016 allerdings auf 4,4 Millionen Euro zusammenschrumpfen.

Siebert stellte klar, dass er zügig Ergebnisse erwartet. Beispiel Wichtelbrunnenbad: Bis Ende 2013 müsse klar sein, was aus dem in die Jahre gekommenen Hallenbad werden soll. Der Bürgermeister verteidigte die Investitionsprojekte der vergangenen Jahre, allen voran das neue Gewerbegebiet Sandershäuser Berg. Von SMA und dem damit verbundenen finanziellen Aufschwung hätten „viele Menschen in Niestetal und der Region“ profitiert.

Von Peter Ketteritzsch

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