Blitzerchaos in Schauenburg: Über Monate keine Bußgeldbescheide verschickt

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Situation in Martinhagen: Wegen der Bauarbeiten in der Silberkopfstraße (links) wurde Mitte Juli auf der Korbacher Straße Tempo 30 angeordnet. Viele Autofahrer wurden geblitzt, nach Angaben der Gemeinde bekam aber keiner ein Knöllchen.

Schauenburg. Das Blitzerchaos vom Sommer in Martinhagen hat noch wesentlich größere Ausmaße, als zunächst vermutet.

Wie jetzt bekannt wurde, hat die Gemeinde bereits seit Ende Februar keinen Mitarbeiter mehr im Ordnungsamt, der Knöllchen hätte abrechnen dürfen. Außerdem sind wohl die Kameras der stationären Blitzeranlagen in Martinhagen und Elgershausen inzwischen kaputt gegangen, so dass jetzt, nachdem das Rathaus zwei neue Kollegen im Ordnungsamt geschult hatte, auch weiterhin keine Tempoverstöße geahndet werden können. Beides erläutert Bürgermeisterin Ursula Gimmler (CDU) auf Anfrage.

105 000 Euro hat die Gemeinde laut Gimmler im Haushalt 2016 als Einnahmen aus den stationären Blitzeranlagen angesetzt. Knapp 9000 Euro gehen also nach dieser Rechnung pro Monat verloren. Rechnet man die Zeit von Ende Februar bis zum Jahresende, sind das rund 90 000 Euro, die aufgrund des Ausfalls von Personal und Technik fehlen. „Wir haben drei Monate gemessen, dann gab es den Totalausfall“, sagt die Bürgermeisterin.

Undurchsichtig bleiben dem Außenstehenden die vom Rathaus genannten Gründe für das Blitzerchaos:

Skandal 1

Im Juli ordnete die Gemeinde am Ortseingang von Martinhagen Tempo 30 an, weil in einer Seitenstraße der Korbacher Straße gebaut wurde. Tausende Autofahrer, vor allem Pendler, fuhren wie gewohnt mit Tempo 50 in den Ort und wurden geblitzt. Wegen der Bautätigkeit in der Seitenstraße war für sie ein Tempolimit von 30 km/h auf der Hauptstraße nicht nachvollziehbar. Ausgewertet wurden die vielen Blitzerdaten jedoch nicht. Das sei aufgrund eines technischen Defektes am Kamera-Chip nicht möglich, erklärte die Bürgermeisterin im August. Daher seien die Kameras nach der Feststellung des Defekts ausgeschaltet worden.

Skandal 2

Mit dem Ausscheiden von Ordnungsamtsmitarbeiter Marco Berger Ende Februar habe es im Rathaus keinen Beschäftigten mehr gegeben, der überhaupt Tempoverstöße ahnden konnte, erläutert Gimmler jetzt. „Ich kann die Leute nicht aus dem Boden stampfen“, sagt sie. Mit dem Umstellen der Blitzer in Martinhagen auf Tempo 30 seien aber zeitgleich an den Anlagen neue Mitarbeiter geschult worden.

Skandal 3

Trotz der neu geschulten Mitarbeiter im Ordnungsamt habe die Gemeinde die Daten nicht mehr auswerten können, sagt die Bürgermeisterin. „Wir haben einen Totalverlust der Kameras.“ Die Geräte seien kaputt. Sie müsse nun der Gemeindevertretung die Neuanschaffung von Kameras vorschlagen.

Auch die personelle Situation im Ordnungsamt des Schauenburger Rathauses steht wohl weiterhin auf wackeligen Beinen. Laut Gimmler hat inzwischen ein weiterer Mitarbeiter zum Ende des vergangenen Monats gekündigt. Die große Fluktuation in der Behörde erklärt die Bürgermeisterin so: Das habe damit zu tun, dass sich die Beschäftigten Stellen gesucht hätten, die näher an ihren Wohnorten gelegen seien. „Es ist blöd, dass das kurz hintereinander kommt“, sagt sie. „Das hat nichts mit den Verhältnissen im Rathaus zu tun.“  

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