Haushaltsdefizit in Schauenburg: Gebühren und Steuern steigen

Das Geld fehlt: In der Schauenburger Gemeindekasse klafft wieder eine Lücke. Unter anderem soll bis 2019 die Grundsteuer B angehoben werden. Damit müssen Grundstückeigentümer – wie hier in Hoof – mehr an die Kommune zahlen. Foto: Prall/nh

Schauenburg. Die Erholung bei den Finanzen der Gemeinde Schauenburg war nur von kurzer Dauer: Nachdem Bürgermeisterin Ursula Gimmler (CDU) im Herbst nach langer Zeit wieder einen ausgeglichenen Nachtragsetat vorgestellt hatte, präsentierte sie jetzt in Hoof für 2016 erneut einen Haushalt mit einem dicken Defizit.

400 000 Euro fehlen den Schauenburgern für die Verwaltungsarbeit in der Kasse.

Die Grundstücksbesitzer müssen sich aufgrund des Haushaltslochs ab 2017 auf eine höhere Belastung einstellen. „Wir müssen die Grundsteuer B massiv anheben“, sagte die Bürgermeisterin. Schließlich fordere die Kommunalaufsicht einen ausgeglichenen Haushalt von der Gemeinde. So soll der Hebesatz ab 2017 auf 565 Punkte angehoben werden, bis 2019 um jeweils weitere zehn Punkte.

Das sind Gründe für die Negativentwicklung im Haushalt: 

Neben einer deutlichen Erhöhung der Personalkosten um 460.000 Euro nannte Gimmler vor allem den Weggang des Hauptgewerbesteuerzahlers als Grund für die Lücke. Nach Informationen der HNA zieht das Medizintechnik-Unternehmen TAP-Med von Hoof nach Habichtswald um. Laut Gimmler schmelzen die Steuererträge der Gemeinde 2016 um insgesamt 80.000 Euro.

Mit einer Reihe von Beschlüssen versucht die Kommune, der Negativentwicklung entgegen zu wirken. So wurden im vergangenen Jahr bereits die Kindergartengebühren ín einer zweiten Stufe für das Jahr 2016 erhöht. Das spült laut Gimmler 80.000 Euro in die Gemeindekasse.

Außerdem soll der Eigenbetrieb der Gemeindewerke den Verlust aus der Friedhofsverwaltung von 55.880 Euro künftig selbst tragen. Wegen des Haushaltslochs bleibt den Schauenburgern nur geringer Spielraum für Investitionen. Straßenbau findet in Zusammenhang mit der Erneuerung von Abwasserkanälen statt.

Laut Bürgermeisterin sind in der Planung: Eine Teilstrecke der Wilhelmshöher Straße in Elgershausen sowie des Mittelwegs und der Silberkopfstraße in Martinhagen. Außerdem soll die Breitenbacher Feuerwehr einen neuen Einsatzleitwagen bekommen. Das aktuelle Fahrzeug sei 17 Jahre alt, so Gimmler.

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