Minister beim Besuch in Niestetal

Sigmar Gabriel warnt vor Scheitern der Energiewende

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Stellte sich der Diskussion: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD, links) hörte aufmerksam zu, bevor er seine Vorstellungen zur Energiewende präsentierte. Nachdenklich zeigte sich Landrat Uwe Schmidt (rechts).

Niestetal. „So viel Dezentralität wie möglich, so viel Zentralität wie nötig" - auf diese Formel brachte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei seinem Besuch am Mittwochabend bei SMA in Niestetal den Kurs der Bundesregierung bei der Energiewende.

Etwa hundert Genossen und genauso viele Vertreter von Firmen und Institutionen, die sich in Nordhessen für die erneuerbaren Energien engagieren, waren im Atrium der Niestetaler Solarfirma versammelt.

Gabriel zeigte sich als kühler Macher, der vor allem die Energieversorgung als Ganzes im Blick hat. Er müsse einige „unfreundliche Antworten“ geben, sagte der Minister in die Runde. Und wies etwa die SMA-Forderung, den Eigenverbrauch von Sonnenstrom nicht mit der EEG-Umlage zu belegen, zurück. Lediglich bei der Höhe der Umlage signalisierte er Kompromissbereitschaft.

Der Entsolidarisierung müsse entgegengewirkt werden. „Wenn immer mehr Eigenstrom produzieren, gehen die Stadtwerke kaputt“, warnte der Wirtschaftsminister. Auch die Überförderung, vor allem bei der Windkraft, müsse reduziert werden.

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Visionen von energie-autarken Regionen in einer komplexen Industriewelt erteilte Gabriel eine Absage. Auch ein leistungsfähiges Netz sei nötig. Das Stromnetz werde durch die Einspeisung jedoch immer anfälliger, statt früher 10 Mal im Jahr müsse heute 1000 Mal eingegriffen werden, um die Stabilität zu gewährleisten.

Der Vize-Kanzler warnte eindringlich vor dem Scheitern der Energiewende, dies würde den Industriestandort Deutschland gefährden. Man werde alles tun, die industriellen Arbeitsplätze zu erhalten.

Dagegen sagte Gabriel Verbesserungen bei der Forschungsförderung zu. Außerdem kündigte er ein Gesetz zur Ausschreibung von Energiestandorten an. Bisher habe man keinen Einfluss darauf, wo etwa Fotovoltaikanlagen errichtet werden. Dies verursache hohe Kosten, wenn dort erst eine Einspeisemöglichkeit geschaffen werden müsse. Um den Widerstand gegen Hochspannungsleitungen zu reduzieren, will Gabriel die Erdverkabelung erleichtern.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrike Gottschalck äußerte sich zufrieden, dass Minister Gabriel sein im vergangenen Herbst in Baunatal gegebenes Versprechen gehalten habe, sich der Diskussion zu stellen.

SMA-Vorstandssprecher Pierre-Pascal Urbon forderte, die Energieversorgung komplett auf erneuerbare und dezentrale Stromerzeugung umzustellen. Auch Vertreter von EAM, Städtischen Werken und Eurosolar formulierten ihre Forderungen an die Regierung.

Von Holger Schindler

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