SPD-Fraktionschef Dieter Lengemann: „Grüne haben sich geschadet“

Die erste Sitzung: Am vergangenen Freitag kamen die gewählten Vertreter des Kreises zur ersten Sitzung zusammen. Das Bild zeigt die SPD-Fraktion. Foto:  Gehlen

Kreis Kassel. Bei der ersten Kreistagssitzung nach den Wahlen fand sich schnell ein Bündnis aus SPD, FDP, Linken und Freien Wählern. CDU und Grüne scheiterten dadurch mit einer eigenen Wahlliste für den wichtigen Kreisausschuss. Dass die beiden Fraktionen aber nicht kaltgestellt wurden, betont Frank Williges, Fraktionsvorsitzender der CDU, auf HNA-Anfrage.

„Wir erkennen die Führungsrolle der SPD an, sie sind die stärkste Kraft“, sagt Williges. Er habe schon mehrfach betont, dass die CDU die Opposition übernehmen werde, wenn es zu keiner Koalition komme. Kritisch sehe er die Erhöhung der Mitgliederzahl im Kreisausschuss. So habe sich das Bündnis „Positionen gesichert, die sie sonst nicht gehabt hätten“.

„Kein Angriff“

Die eigene Liste von CDU und Grünen sei „nur ein Versuch“ gewesen, sagt Williges. Das betont auch Monika Woizeschke-Brück, Fraktionsvorsitzende der Grünen. „Es hat sich ein Ungleichgewicht im Kreisausschuss angebahnt und das wollten wir verhindern“, sagt sie. Aber: „Das sollte kein Angriff sein, das war nicht unsere Absicht.“ Dass nun kein Grüner als stellvertretender Parlamentsvorsitzender vertreten ist, sieht die Fraktionschefin als „kleinen Racheakt“ für das Aufstellen der eigenen Wahlliste an. Nun sei sie aber auf Versöhnungskurs, betont sie. „Wir sind offen für Bündnisse und ich denke, es wird jetzt sachbezogen weitergehen.“

Dass man „punktuell auch zu dem neuen Bündnis“ gehören könnte, sagt CDU-Chef Frank Williges. „Wir entscheiden immer nach Sachlage. Es gibt keine verhärteten Fronten.“

Mit ihrem Vorgehen hätten sich die Grünen „selbst geschadet und Susanne Regier geopfert“, die eigentlich stellvertretende Parlamentsvorsitzende werden sollte, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Lengemann. „Ich war schon enttäuscht“, sagt er über die von CDU und Grünen aufgestellte Liste. Regier habe ihm leid getan. Das sei „ein klassisches Eigentor“ gewesen. „Das hat die anderen vier Fraktionen ein Stück weit zusammengeschweißt.“

Dennoch, so sagt Dieter Lengemann, gebe es unterschiedliche politische Auffassungen. Es soll deshalb auch künftig bei den wechselnden Mehrheiten bleiben, betont der SPD-Chef. Dazu könnten aber auch Grüne und CDU gehören.

Erste Sitzung der AfD

„Für mich persönlich war es eine schöne Erfahrung“, sagt Florian Kohlweg, Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag, über die erste Sitzung des Gremiums vergangene Woche. „Aber es ist auch klar, dass noch kein Kommunalpolitiker vom Himmel gefallen ist, wir lernen noch.“ Dass am Anfang alle Fraktionen angekündigt hatten, nicht mit der AfD reden zu wollen, „davon habe ich nichts gespürt“, so Kohlweg. „Lediglich die SPD war etwas distanziert. Positiv überrascht waren wir von der CDU, mit der wir gesprochen und uns ausgetauscht haben.“

Von der Sitzung sei die AfD überrascht gewesen. „Wir haben vieles als Show empfunden.“ Es habe vonseiten der SPD sehr viele Absprachen im Vorfeld gegeben. „Für uns geht Demokratie anders.“ Über den früheren AfD-Kandidaten, der aus der Partei ausgetreten sei, sein Mandat aber behalten habe, sei man „sauer“ gewesen. Er habe bei der Sitzung den Kontakt zur FDP gesucht.

Von Julia Renner

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