Vellmar: Langjähriges Parteimitglied Burkard Müller hat CDU verlassen

Ist aus der CDU ausgetreten: Dr. Burkard Müller. Der in Kassel praktizierende Zahnarzt war lange Mitglied der CDU-Fraktion in Vellmar. Foto: privat/nh

Vellmar. Dr. Burkard Müller, langjähriges Mitglied der CDU-Fraktion in Vellmar, ist aus der Partei ausgetreten. Das bestätigt die Fraktionsvorsitzende Elvira Ziegler.

Müller selbst hat sich trotz mehrfacher Anfragen nicht geäußert.

Im vergangenen Jahr hatte Burkard Müller aus beruflichen Gründen nach gut zehn Jahren das Amt des Fraktionsführers zur Verfügung gestellt, nun folgt der Parteiaustritt. Das schrieb er jetzt in einem Brief an den Kreisvorstand. Grund: „Unzufriedenheit mit der Bundespolitik.“ Details sind allerdings nicht bekannt.

„Wir waren verwundert, dass der Brief nicht über den Stadtverband lief“, sagt Elvira Ziegler. Sie habe sich deshalb mit Müller zusammengesetzt und darüber gesprochen. Nun sei klar: „Es hat nichts mit dem Stadtverband Vellmar zu tun.“ Müller sei nach wie vor Mitglied der Fraktion. Im Wahlkampf wolle er sich auch engagieren, sagt Elvira Ziegler. Beispielsweise bei der Verteilung von Flyern.

Für die Gemeindewahl am 6. März ist der Zahnarzt mit Praxis in Kassel nicht mehr als CDU-Kandidat auf der Liste gesetzt. Die Vertrauensperson habe den Rückzug fristgerecht erklärt, sagt Thomas Raffler, Wahlleiter der Stadt Vellmar.

Und so läuft das Verfahren ab: 

• Bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am 28. Dezember 2015 konnten Mängel jeder Art abgestellt werden. Bis zum Zeitpunkt der Zulassung - die Sitzung des Wahlausschusses war am 8. Januar - konnte ein Wahlvorschlag vollständig oder teilweise zurückgenommen werden. Die Befugnis liegt in allen Fällen ausschließlich bei der Vertrauensperson und ihrem Stellvertreter des jeweiligen Wahlvorschlags. Sie müssen eine gemeinsame schriftliche Erklärung abgeben.

Als Parteiloser kann Müller nun allerdings nicht antreten. Denn: 

• Die Wahlvorschläge waren bis spätestens 28. Dezember 2015 bis 18 Uhr beim Wahlleiter einzureichen, damit der Wahlausschuss über die Zulassung entscheiden konnte. Ferner können Wahlvorschläge nur von Parteien und Wählergruppen eingereicht werden.

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