Stadt kalkuliert 2017 mit weiter hohen Kosten

Hohe Kosten für Kassel: 30 Millionen Euro für Flüchtlinge

Ehemaliger Massa-Markt ist Notunterkunft: Die jahrelang leer stehende Immobilie am Ostring im Wesertor wurde von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GWG gekauft und in eine Notunterkunft umgebaut. Wegen des nachlassenden Flüchtlingsstroms steht sie aber leer. Auf unserem Foto räumen Adolf Asselborn (hinten) und Sanri Üzeyir von der Firma Eisenkolb ein Bett ein. Archivbild Fischer

Kassel. Für die Flüchtlinge, um die sich die Stadt in Zweitaufnahmen kümmert, kommen weiter hohe Kosten auf Kassel zu.

Aktuell wird eine Pauschale von 940 Euro übernommen – diese gilt aber erstmal nur bis Ende des Jahres. Das noch ausstehende Verhandlungsergebnis ist aber nur eine Unbekannte, mit der der Kämmerer zu kämpfen hat. Ebenso offen ist, wie sich der Flüchtlingsstrom entwickeln wird. Zuletzt waren die Zahlen rückläufig, aber das muss nicht so bleiben.

Leer stehende Notunterkunft

Um für ein möglichen neuen Ansturm gerüstet zu sein, will die Stadt räumliche Reserven vorhalten. Für die Unterhaltung von Unterkünften, die aktuell nicht belegt sind, fließt aber kein Geld von Land und Bund. Kämmerer Geselle hofft, dass sich daran etwas ändert. Denn ein zur Notunterkunft mit 300 Plätzen umgebauter Baumarkt im Wesertor ist nicht das einzige Objekt, das die Stadt in der Reserve halten will.

Gleichzeitig hat die Stadt im Zuge des starken Zuzugs im vergangenen Herbst etliche Miet- und Betreiberverträge geschlossen. Nachdem nun seit Monaten kaum noch Flüchtlinge ins Land gekommen waren, wurden diese – sofern möglich – gekündigt. So wurde etwa die Unterkunft im Druseltal geschlossen.

Weil es aber auch länger laufende Mietverträge gibt und unklar ist, ob wieder mehr Flüchtlinge kommen, drohen Kassel erhebliche Mehrkosten. Denn bislang wird im Rathaus noch versucht, alle Unterkünfte mindestens zu 75 Prozent zu belegen. Dies sehen die Verträge mit den Betreibern der Unterkünfte vor. Wenn wegen fehlender Flüchtlinge Unterkünfte zu weniger als 75 Prozent ausgelastet sind, erhalten die Betreiber dennoch Geld für eine Belegung in dieser Größenordnung. Die Flüchtlingspauschale von 940 Euro wird hingegen nur für tatsächlich untergebrachte Flüchtlinge bezahlt – also bleibt die Stadt auf den Kosten für die freien Plätze sitzen.

Bis Ende des Jahres wird es auch deshalb Gespräche mit Bund und Land geben müssen, sagt Geselle. Dabei solle es laut Kämmerer auch darum gehen, dass solche Vorhaltekosten für Kapazitätsreserven übernommen werden.

Sobald die Gespräche abgeschlossen sind, will sich die Stadt zur erwarteten finanziellen Belastung detaillierter äußern.

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