Fragen & Antworten zu den Verbesserungen im Entwurf für den Kasseler Stadthaushalt 2016

Millionen für Schuldentilgung

Christian Geselle (SPD) Foto: Schachtschneider

Kassel. Vor drei Monaten hatte Kassels Stadtkämmerer Christian Geselle (SPD) für das kommende Jahr 2016 noch mit einem Verlust von 3,1 Millionen Euro gerechnet. Jetzt wird im nächsten Jahr ein Gewinn von 13,7 Millionen Euro in der Stadtkasse erwartet. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zu dieser Entwicklung.

? Wo hat denn der Kämmerer plötzlich noch ein paar Millionen gefunden?

!Das Geld liegt leider noch nicht in der Stadtkasse, sondern wird erhofft. Zum Beispiel wurde die Prognose für die Gewerbesteuereinnahmen 2016 von ursprünglich 142 Millionen Euro auf jetzt 152 Millionen Euro angehoben.

? Aber ob die in Kassel ansässigen Unternehmen das tatsächlich zahlen, kann doch keiner mit Sicherheit wissen?

!Sicher sind die Einnahmen in der Tat nicht. Aber die Fachleute in der Kämmerei haben große Erfahrungen mit der Abschätzung von Gewerbesteuerzahlungen. Zudem orientiert sich Geselle mit seinem Team am Handeln eines vorsichtigen Kaufmanns. Könnte also sein, dass die Steuerschätzung eher untertrieben ist und am Ende des Jahres 2016 noch deutlich mehr Geld in die Stadtkasse kommt.

? Aber was ist denn mit der großen finanziellen Belastung der Stadt durch die vielen Flüchtlinge?

!Die Lasten werden durch den Kompromiss mit dem Land gemildert. Mit einer Pauschale von 652 Euro pro Flüchtling und Monat hätte Kassel Millionen für die Unterbringung und Betreuung draufzahlen müssen. Mit einer Pauschale von 940 Euro sieht das schon anders aus.

? Ist die Entwicklung der Flüchtlingszahlen nicht auch eine Rechnung mit vielen Unbekannten?

!Stimmt. Derzeit kommen pro Woche etwa 70 Flüchtlinge nach Kassel. Nächstes Jahr könnten es auch 100 wöchentlich sein. „Wir wissen nicht, was auf uns zukommt“, sagt Geselle. Und hat deshalb im Etatentwurf 2016 rund drei Millionen Euro als Puffer im Stellenplan eingesetzt. 54 neue Stellen für die Flüchtlingsarbeit wurden bereits in diesem Jahr in der Verwaltung geschaffen – vor allem im Sozial-, Jugend-, Einwohner- sowie Gesundheitsamt.

? Werden die Kasseler Stadtverordneten wegen des zu erwartenden Millionengewinns ihre Sitzungen im Rathaus nächstes Jahr zur Party machen und wieder richtig Geld ausgeben?

!Ganz sicher nicht. 13,7 Millionen Euro Gewinn klingen zwar gut, aber Kassel hat mehr als 500 Millionen Euro Schulden. Einen großen Teil davon will der Kämmerer in den kommenden Jahr zurückzahlen. Denn irgendwann werden die Zinsen wieder steigen, und dann ist eine halbe Milliarde Euro Schulden schlicht nicht mehr zu bezahlen. Darum werden mit Gewinnen die Schulden getilgt.

Von Jörg Steinbach

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