In den letzten zehn Jahren

25 Mio. flossen aus Brüssel nach Kassel: Was die EU für uns bringt

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Geplante Millionen-Investition am Hauptbahnhof: So soll das Hauptgebäude des Fraunhofer-Neubaues einmal aussehen. Der Baustart ist für Sommer 2017 geplant. 2,7 Millionen Euro fließen für das Projekt aus Fördertöpfen der EU.

Kassel. Nach der Entscheidung der Briten, die EU zu verlassen, fragen sich auch hier viele Menschen: Was bringt die Europäische Union für mich?

Die Antwort im Fall Kassel lautet: eine ganze Menge. Das ergab eine Umfrage der HNA.

So sind in den letzten zehn Jahren rund 25 Millionen Euro aus Brüssel direkt nach Kassel geflossen (siehe unten). Aber auch viele kleinere Projekte werden mitfinanziert. Geld fließt in Straßen, Arbeitsplätze, Existenzgründungen und Weiterbildung.

Dennoch: Professor Wolfgang Schroeder, Politikwissenschaftler an der Universität Kassel, meint, dass es auch hier eine Wut gibt, die zunehmend gegen die EU gerichtet sei. Damit verhalte sich ein Teil der Bevölkerung „gegen die eigene ökonomische Interessenlage“.

Lesen Sie hier einen Kommentar zum Thema.

Zu der Kritik an der ausufernden Bürokratie in der EU sagt der Wissenschaftler im Interview mit der HNA, etliche nationale Politiker würden die EU als Sündenbock nutzen, um von einer eigenen Schwäche abzulenken. Die Europäische Union diene somit als eine Art „Blitzableiter“.

Den von den Briten eingeschlagenen Weg, also eine Rückkehr in den Nationalstaat, hält Professor Wolfgang Schroeder für ein „unverantwortliches Abenteuer“.

Damit würde unser Wohlstand reduziert. Der Hauptverlierer wären die ärmeren Schichten in der Bevölkerung. Schroeder: „Ohne EU gibt es weniger Wachstum.“ Entscheidend sei aber: „Wir brauchen ein positives Bild von Europa, das bei den Leuten ankommt.“

Von Grimmwelt bis Dock 4

Millionen-Förderung aus Brüssel für Projekte in Kassel

Kassel profitiert von Zuschüssen aus verschiedenen EU-Förderprogrammen. Aus dem EFRE-Programm (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) seien zum Beispiel von 2007 bis 2013 insgesamt 18,54 Millionen Euro als Förderung für Projekte in Kassel bewilligt worden, berichtet Stadt-Sprecher Ingo Happel-Emrich. Nach seinen Angaben waren dies folgende Projekte:

• Lokale Ökonomie: 2,1 Millionen Euro

• Gebiet Soziale Stadt Wesertor: 1,4 Millionen Euro

• Umbau Tulpenallee: 240 000 Euro

• Standortentwicklung Hauptbahnhof Nord (Fraunhofer-Institut): 2,7 Mio. Euro

• Grimmwelt: sechs Mio. Euro

• Science Park: 7,7 Mio. Euro. Für Kultur und Schulen

Ein weiteres Förderprogramm war laut Stadt das URBAN-II-Programm. Dieses lief in den Jahren 2000 bis 2006 in den Stadtteilen Mitte, Rothenditmold, Nord-Holland, Wesertor, Unterneustadt und Bettenhausen. Das Fördervolumen betrug insgesamt rund zehn Millionen Euro. Hieraus erhielt die Stadt Kassel unter anderem Geld für folgende Bau-Projekte:

• Dock 4: 568 000 Euro

• Mehrzweckhalle/Kulturzentrum Oberzwehren: 502 000 Euro

• Max-Eyth-Schule: 385 000 Euro für den Bau der Cafeteria Zeughausruine

• Carl-Anton-Henschel-Schule: 1,39 Mio Euro.

Ein drittes Förderprogramm, von dem die Stadt Kassel profitiert, ist „Jugend stärken im Quartier“. Kassel erhält aus diesem ESF-Programm (Europäischer Sozialfonds) von 2015 bis 2018 insgesamt 902 993 Euro für Angebote, die jungen Menschen helfen, soziale Benachteiligungen und individuelle Beeinträchtigungen am Übergang von der Schule in den Beruf zu überwinden. Zu den Problemen, die von der Stadt durch die EU gesehen werden, erklärt Happel-Emrich: „Problematisch wirkt sich mitunter die Fragmentierung der EU-Regelungen aus, die nicht immer aufeinander abgestimmt sind.“

Mangelnde Abstimmung Beispielhaft führt der Stadt-Sprecher Luftreinhaltung und Abgas-Grenzwerte für Kraftfahrzeuge an. „Die EU müsste über die Euro-Abgasnorm die von der Automobilindustrie einzuhaltenden Grenzwerte so festlegen, dass die Kommunen in der Lage sind, die ebenfalls von der EU festgelegten Grenzwerte für die Luftqualität einzuhalten.“

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