Wahl muss eventuell im September wiederholt werden

Wohnung im falschen Stadtteil: Irrtum bei Wahl des Ortsbeirats Mitte

Hasina Farouq

Mitte. Die Bürger des Stadtteils Mitte werden wahrscheinlich erneut zur Urne gebeten. Der Grund: Dr. Hasina Farouq war nicht wählbar, weil sie gar nicht im Stadtteil  wohnt.

Die Ortsbeiratswahl im Stadtteil Mitte wird voraussichtlich wiederholt werden. Da es zu einer Unregelmäßigkeit gemäß dem Kommunalwahlgesetz gekommen ist, die Einfluss auf die Sitzverteilung gehabt haben könnte, schlägt Oberbürgermeister Bertram Hilgen nach rechtlicher Prüfung auch durch das Innenministerium diesen Schritt vor. Die Stadtverordnetenversammlung soll am 9. Mai darüber entscheiden.

Als auffiel, dass eine der beiden Bewerberinnen für den Ortsbeirat Mitte gar nicht ihren Hauptwohnsitz im Stadtteil hat, war es schon zu spät: Der Wahlausschuss hatte am 8. Januar bereits getagt, aus rechtlichen Gründen konnte nun nicht mehr eingegriffen werden. So wurde die 28-jährige Juristin Dr. Hasina Farouq in den Ortsbeirat gewählt, erhielt einen der beiden SPD-Sitze, für die es keinen weiteren Bewerber gab. Wäre Farouq vom Wahlausschuss nicht zugelassen worden, hätte die SPD nur einen Sitz erringen und ein anderer Wahlvorschlag profitieren können. Deshalb empfiehlt Hilgen, die Wahl für ungültig zu erklären und neu zu wählen. Den genauen Wahltag würde die Stadtverordnetenversammlung festlegen.

Auch die SPD-Bewerberin selbst ärgert sich über diesen „misslichen Irrtum“. Sie wohnt erst seit drei Jahren im Schlangenweg. Hier gehören bestimmte Hausnummern zum Stadtteil Mitte, andere zur Südstadt. Als sie im Herbst beim Bürgeramt ihren Doktortitel im Personalausweis eintragen ließ, habe sie gefragt, in welchem Stadtteil sie denn nun wohne – und die Auskunft erhalten: Mitte. „Ich habe darauf vertraut und das nicht mehr nachgeprüft“, sagt die Juristin, die auch in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde.

Auch der Wahlbehörde, die insgesamt 566 Kandidaten für die 23 Ortsbeiräte prüfte, fiel dieser Irrtum nicht auf. Warum dies durchgerutscht sei, müsse intern geklärt werden, sagte Wahlleiter Uwe Fricke in einem früheren Interview. Einen ähnlichen Fall gab es bei der Ortsbeiratswahl in Wolfsanger/Hasenhecke. Hier hatte Helmut Hartmann für die FDP kandidiert, der aber im Stadtteil Fasanenhof wohnt. In diesem Fall sei jedoch keine Neuwahl nötig, da die FDP keinen Sitz errang, erläutert Stadtsprecher Ingo Happel-Emrich.

Der Ortsbeirat Mitte konstituierte sich gestern Abend im Rathaus. Er bleibt bis zur Stadtverordnetenversammlung am 9. Mai bestehen, und alle Beschlüsse, die der Ortsbeirat bis zu seiner eventuellen Auflösung fasst, sind gültig, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt.

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