Frist zur Bewerbung läuft am 18. Juli ab

Ortsbeiratswahl muss wiederholt werden: AfD tritt in Kassel-Mitte nicht an

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Im Stadtteil Mitte bald wieder aktuell: die Unterlagen zur Ortsbeiratswahl. Die Neuwahl findet am 25. September statt.

Kassel. Schon vier Monate liegen die hessischen Kommunalwahlen zurück. In der Stadt Kassel lässt sich das Kapitel aber immer noch nicht abschließen.

Im Gegenteil: Im Rathaus laufen bereits wieder die Vorbereitungen für einen noch ausstehenden Urnengang: die Wiederholung der Ortsbeiratswahl im Stadtteil Mitte am 25. September.

Alles zurück auf Anfang, lautet die Devise. Für die Wiederholung des Urnengangs ist das komplette Wahlverfahren nötig. Knapp zwei Wochen haben die Parteien noch Zeit, für die Neuwahl des Ortsbeirats Kandidatenlisten zu präsentieren. „Die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge läuft am Montag, 18. Juli, ab“, sagt Stadt-Sprecher Michael Schwab. Über die Zulassung der Vorschläge werde der Wahlausschuss in seiner Sitzung am 29. Juli entscheiden.

Nach Schwabs Angaben liegen bereits Wahlvorschläge vor beziehungsweise wurden Termine vereinbart, an denen sie eingereicht werden. Um welche Parteien es sich handelt, dazu könne die Stadt aber bis zur Ausschusssitzung keine Angaben machen, bat Schwab um Verständnis.

Wie berichtet, muss erstmals in der Stadt Kassel eine Ortsbeiratswahl wiederholt werden. Weil erst zu spät aufgefallen war, dass Dr. Hasina Farouq (SPD) im Stadtteil Mitte kandidierte, obwohl sie im Stadtteil Süd wohnt, musste die Wahl für ungültig erklärt werden. Nach dem einstimmigen Stadtverordnetenbeschluss zur Wahlwiederholung durfte es den Ortsbeirat Mitte nicht mehr geben. Das kurz zuvor konstituierte Gremium um Ortsvorsteher Christof Stefaniak (Grüne) hatte sich aufzulösen.

CDU, SPD, Grüne und FDP: Aller Voraussicht nach werden es die knapp 4600 Wahlberechtigten im Stadtteil wieder mit diesen vier Parteien und den vom 6. März bekannten Kandidaten (mit Ausnahme Farouqs) zu tun haben. Nach dem Eindruck von Ortsvorsteher Stefaniak wollen alle achte Ortsbeiratsmitglieder erneut antreten.

Keinen Kandidaten gefunden

Die Alternative für Deutschland (AfD) hatte bei der Kommunalwahl für keinen Kasseler Ortsbeirat kandidiert. Sie ist somit bislang auch in keinem Stadtteil-Gremium vertreten. Nach Angaben von Dieter Gratzer, dem Vorsitzenden der Stadtverordneten-Fraktion, werde sich die AfD auch an der Wiederholungswahl im Stadtteil Mitte nicht beteiligen. Man habe leider niemanden für eine Kandidatur gefunden, sagt Gratzer.

Hintergrund: Grüne holten die meisten Stimmen und Sitze im Ortsbeirat

Zur Kommunalwahl am 6. März waren im Stadtteil Mitte Kandidaten von CDU, SPD, Grüne und FDP angetreten. Die Grünen erhielten die meisten Stimmen, errangen vier Sitze und stellten mit Christof Stefaniak den Ortsvorsteher. Die Ergebnisse der Wahl im Überblick:

Wahlbeteiligung: 

• 6387 Wahlberechtigte

• 2481 Wähler

• Beteiligung: 38,8 Prozent

Grüne: 

• 39,7 Prozent (+4,56 gegenüber der Wahl 2011)

• vier Sitze

• gewählte Ortsbeiratsmitglieder: Miriam Winklhöfer, Christof Stefaniak, , Sybille Troll und Vanessa Gronemann

CDU: 

• 25,4 Prozent (+2,57)

• zwei Sitze

• gewählte Ortsbeiratsmitglieder: Siegfried Werner und Joachim Hoesch

SPD: 

• 23,71 Prozent (-12,65)

• zwei Sitze

• gewähltes Ortsbeiratsmitglied: Marion Streich

(Die zweite gewählte SPD-Bewerberin Dr. Hasina Farouq war nicht wählbar, weil sie nicht im Stadtteil wohnt)

FDP:

• 11,2 Prozent (+5,52),

• ein Sitz

• gewähltes Ortsbeiratsmitglied: Bernhard Brunsch.

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