Hintergrund sind Ermittlungen gegen Salafisten-Szene

Polizei durchsuchte Medina-Moschee in Kassel - auch Drogen sichergestellt

Die Al-Madina Moschee in der Schäfergasse 2 in Kassel. Foto:  Koch

Mehr als 160 Kräfte des Polizeipräsidiums Nordhessen haben heute die Wohnungen der Vorstandsmitglieder des Vereins „Almadinah Islamischer Kulturverein e.V.“ in Kassel durchsucht.

Mehr als 160 Kräfte des Polizeipräsidiums Nordhessen durchsuchten am Montagmorgen die Wohnungen der Vorstandsmitglieder des Vereins „Almadinah Islamischer Kulturverein e.V.“ und die Vereinsräumlichkeiten an der Schäfergasse in Kassel. Dabei sind nach Angaben von Polizeisprecher Torsten Werner neben Schriften und Datenträgern auch Kommunikationsmittel sichergestellt worden. Zudem fanden die Beamten in einer der Wohnungen Betäubungsmittel in nicht geringer Menge. Dabei handele es sich um rund 650 Gramm Marihuana und 500 Gramm Amphetamin. Damit ihre Identität festgestellt werden konnte, mussten vier Mitglieder des Vereins die Beamten zum Polizeipräsidium Nordhessen begleiten. Sie konnten die Dienststelle am Mittag wieder verlassen.

Gegen den salafistisch ausgerichteten Verein, der die sogenannte „Medina-Moschee“ (auch Al-Madina-Moschee) trägt, hat die hessische Polizei bereits im Juli 2016 ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zuvor waren umfangreiche Erkenntnisse von Polizei und Verfassungsschutz ausgewertet worden.

„Die Maßnahmen zielen ausdrücklich nicht auf das Werben für den islamischen Glauben oder dessen Verbreitung, sondern allein auf den Missbrauch einer Religion durch Fanatiker, die unter dem Deckmantel der Religion hinter verschlossenen Türen extremistische Ideologien propagieren. Sie richten sich gezielt gegen einen Treffpunkt der Salafisten-Szene, in dem zum Jihad aufgerufen und Hass gegen unsere tolerante Gesellschaft geschürt wird. Die Durchsuchungen sind auch ein Signal an alle Extremisten: Es gibt in Hessen keinen Platz für Hassprediger“, so Innenminister Peter Beuth in der Presseerklärung. 

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Mehrere Besucher der Moschee seien bereits nach Syrien ausgereist, um den sogenannten Islamischen Staat zu unterstützen. „Das Ermittlungsverfahren ist eine weitere wichtige Maßnahme, um der Gefahr des Salafismus in Hessen effektiv und mit den Mitteln eines wehrhaften Rechtsstaats zu begegnen“, so Beuth.

Extremistische Propaganda seit der Nährboden für eine islamistische Radikalisierung und damit letztlich für Gewalt. Die salafistische Ideologie übe eine nicht zu unterschätzende Anziehungskraft vor allem auf Jugendliche und junge Erwachsene aus. Salafistische Hassprediger vermittelten Inhalte, die in deutlichem Widerspruch zu einem freiheitlichen Demokratieverständnis stünden, so Beuth. „Sie streben eine Ordnung an, in der die Volkssouveränität durch die alleinige Souveränität Allahs und der Rechtsstaat durch die Scharia ersetzt werden sollen. Dieses Islamverständnis hat bei uns keinen Platz“, so Beuth. 

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