Straßenbahn in Kassel: Schlussoffensive für Bürgerentscheid

Viele Menschen und viele Bahnen: Rund 1000 Straßenbahnen und Regiotrams fahren pro Werktag durch die Königsstraße. Die Initiatoren des Bürgerentscheids zur Herausnahme der Trams aus der Fußgängerzone wollen den angekündigten Umbau der Rathaus-Kreuzung dazu nutzen, die noch fehlenden Unterschriften zu sammeln. Gelingt dies nicht, wollen sie das Vorhaben aufgeben. Archivfoto: Koch

Kassel. Straßenbahnen und Regiotrams raus aus der Königsstraße: Darauf zielen die Initiatoren für einen Bürgerentscheid ab. Nach Umbau der Rathaus-Kreuzung wollen sie Bilanz ziehen.

Noch immer fehlen rund 1500 Unterschriften von Kasseler Wahlberechtigten. Diese werden benötigt, um den Bürgerentscheid zur Herausnahme der Straßenbahnen und Regiotrams aus der Königsstraße auf den Weg zu bringen. Doch nach dem Ansturm beim Start der Kampagne dümpelt die Unterschriftensammlung bereits seit Monaten vor sich hin.

Nun kündigen die Initiatoren eine Schlussoffensive an. Sie wollen den Umbau der Rathaus-Kreuzung nutzen, um weitere Unterschriften zu sammeln. Und sie wollen nach Abschluss der Baustelle entscheiden, ob sie die Pläne für den Bürgerentscheid weiter verfolgen oder aufgeben, sagt Mitinitiator Dr. Bernd Hoppe.

Nach seinen Angaben können die Straßenbahnen und die Regiotrams während der für 1. August bis 3. September angekündigten Großbaustelle ohnehin nicht durch die Königsstraße fahren. In dieser Zeit werde man erkennen können, dass es auch ohne Bahnen in der Fußgängerzone funktioniere und dass es schön sei ohne die Trams in der Königsstraße.

Die nun geplante Sammel-Aktion bezeichnet Hoppe als „letzte Mobilisierung“ und „letzte Anstrengung“, um die noch fehlenden Unterschriften zusammenzubekommen. Inzwischen läuft die Kampagne seit fast einem Jahr. Im September 2015 hatte die damalige Rathausfraktion Demokratie erneuern/Freie Wähler das Bürgerbegehren „Zukunft Königsstraße“ gestartet (siehe Hintergrund). Als Vertrauenspersonen waren neben Hoppe auch Bernd W. Häfner und Jörg Kleinke angetreten. Wie berichtet, hatten bereits bis Ende des vergangenen Jahres rund 3000 Menschen das Bürgerbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützt.

Nun macht Bernd Hoppe als Fraktionsvorsitzender der neuen Fraktion Freie Wähler und Piraten keinen Hehl daraus, bei Nicht-Erfolg Mitte September einen Schlussstrich ziehen zu wollen. „Wenn uns nach dem Umbau der Rathaus-Kreuzung noch immer zahlreiche Unterschriften fehlen, dann werden wir keine Anstrengungen mehr für einen Bürgerentscheid unternehmen.“

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