Partei soll am Sonntag über Bildung einer gemeinsamen Fraktion mit Freien Wählern entscheiden

Piraten liebäugeln mit Hoppe

Volker Berkhout

Kassel. Der eine Pirat und die zwei Freien Wähler (FW) in der neuen Kasseler Stadtverordnetenversammlung denken an Zusammenschluss. Als Freie Wähler/Piraten würden die drei Stadtverordneten Volker Berkhout (Pirat) sowie Dr. Bernd Hoppe und Bernd Häfner (FW) den Status einer Fraktion erreichen. Vorteil: Als Fraktion hätte das Trio das Recht, in den städtischen Gremien berücksichtigt zu werden sowie nicht unerhebliche finanzielle und organisatorische Unterstützung zu erhalten (siehe Hintergrund).

Spitzenkandidat und Stadtverordneter Berkhout hat deshalb zum Parteitag des Piraten-Kreisverbandes Kassel Stadt-Land-Web am Sonntag beantragt, über die Fraktionsbildung mit den Freien Wählern zu beraten und zu beschließen. Der Zusammenschluss mit den Freien Wählern wäre aber nur eine von mehreren Varianten, betont Berkhout gegenüber unserer Zeitung. Gespräche hätten die Piraten auch mit der Kasseler Linken, den Grünen und der FDP geführt. Berkhout: „Da könnten wir uns inhaltliche Überschneidungen vorstellen.“ Von den Freien Wählern habe er „die grundsätzliche Bereitschaft“ für eine Zusammenarbeit und eine gemeinsame Fraktion signalisiert bekommen, berichtet Berkhout.

Dr. Bernd Hoppe von den Freien Wählern will sich in Sachen Zusammenarbeit noch nicht festlegen. Das Interesse an dem Fraktionsstatus sei völlig normal und wolle er auch nicht abstreiten. Ohne Fraktion sei man „Stadtverordneter zweiter Klasse“ und zum Beispiel von Magistrat, Ausschüssen und Kommissionen ausgeschlossen, sagt Hoppe.

Wie der FW-Stadtverordnete betont, habe man auch mit den anderen Parteien in der neuen Stadtverordnetenversammlung gesprochen – mit Ausnahme der AfD. Noch liege kein Ergebnis vor. Noch seien keine Beschlüsse gefasst worden. Hoppe: „Wir warten ab, was die Piraten machen.“

Schon im April 2012 hatten zwei Stadtverordnete der Piraten (Jörg-Peter Bayer und Olaf Petersen) und FW-Stadtverordneter Bernd Hoppe eine gemeinsame Fraktion im Stadtparlament gebildet – und nach nur elf Monaten Schiffbruch erlitten. Vor allem wegen der persönlichen Differenzen zwischen Bayer auf der einen sowie Petersen und Hoppe auf der anderen Seite löste sich die Fraktion wieder auf.

Wie berichtet, schloss sich Bernd Hoppe bis zum Ende der Legislaturperiode Bernd Häfners Demokratie erneuern an. Die übrigens trat zur Kommunalwahl 2016 in Kassel nicht mehr an. Häfner kandidierte für die Freien Wähler und zieht für sie auch in das Stadtparlament ein.

Von Andreas Hermann

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