Sitzverteilung im Kasseler Magistrat: Verliert die AfD einen Sitz?

Kassel. Verliert die AfD durch die Bildung der Fraktion Freie Wähler und Piraten einen Sitz in Magistrat und Ausschüssen? Dazu kann noch keine endgültige Aussage getroffen werden.

Das teilte die Stadt auf HNA-Anfrage mit. Sitzverteilung des Magistrats erfolge grundsätzlich nach dem Berechnungsverfahren nach Hare-Niemeyer.

Rein rechnerisch lasse sich auf der Grundlage des Wahlergebnisses eine Sitzverteilung errechnen, berichtet Stadt-Sprecher Ingo Happel-Emrich auf Anfrage unserer Zeitung. „Zu berücksichtigen ist jedoch, dass in der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung der ehrenamtliche Magistrat in einer Listenwahl gewählt wird.“

Die endgültige Sitzverteilung hängt nach Happel-Emrichs Angaben nun davon ab, welche Listenvorschläge von einzelnen oder mehreren Fraktionen eingereicht werden – dieses Recht steht auch fraktionslosen Stadtverordneten zu – und wie das Abstimmungsverhalten in geheimer Wahl am Ende aussieht. Von Verwaltungsseite könne insofern noch keine endgültige Aussage darüber getroffen werden, wie sich der ehrenamtliche Magistrat zusammensetzen werde.

Wie berichtet, hatte Dr. Bernd Hoppe als Vorsitzender der neu gegründeten Fraktion Freie Wähler und Piraten erklärt, durch die Fraktionsbildung werde die AfD einen Sitz in Magistrat und Ausschüssen verlieren. Zuvor hätten der AfD rechnerisch jeweils zwei Sitze zugestanden, meinte Hoppe.

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