Zu wenig abgegebene Stimmen

Büchereien vor dem Aus: Bürgerentscheid war erfolglos - zu wenig abgegebene Stimmen

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Der 14-jährige Christof Speck in der Bibliothek in Bad Wilhelmshöhe.

Kassel. Der erste Bürgerentscheid in der Kasseler Stadtgeschichte ist gescheitert. Die Schließung der Stadtteilbibliotheken in Bad Wilhelmshöhe, Kirchditmold und Fasanenhof ist damit so gut wie besiegelt.

Aktualisiert um 20.55 Uhr.

Den Initiatoren des Bürgerentscheids ist es nicht gelungen, genug Wähler zu motivieren, um die Schließung abzuwenden. Jetzt muss das Thema nochmals in der Stadtverordnetenversammlung verhandelt werden – es gilt aber als sicher, dass dabei die Schließung bekräftigt wird.

Die Wahlbeteiligung an dem Bürgerentscheid blieb mit 16,5 Prozent deutlich unter dem nötigen Quorum. Zum Vergleich: bei der Kommunalwahl 2011 lag die Wahlbeteiligung bei 42,4 Prozent.

Für einen Erfolg des Bürgerbegehrens hätten sich mindestens 25 Prozent aller Stimmberechtigten für den Erhalt der Bibliotheken aussprechen müssen. Das wären 36.989 Menschen gewesen. Tatsächlich gab es lediglich 21.519 Ja-Stimmen.

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Von denen, die am Sonntag an die Urne gingen, stimmte allerdings der Großteil für den Fortbestand der drei öffentlichen Büchereien. Nur 2752 Nein-Stimmen wurden abgegeben. Das heißt, unter denen, die abgestimmt haben, stimmten 88,7 Prozent im Sinne des Bürgerbegehrens.

Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) sagte bei der Bekanntgabe des Ergebnisses am Sonntagabend, es sei vernünftig, es bei der geplanten Schließung der Stadtteilbibliotheken zu belassen. „Mir macht das auch keine Freude als Kulturdezernent, aber es ist Teil des Schutzschirmkonzepts.“

Die Schließung der drei Bibliotheken gehört zum Sparprogramm, das sich die Stadt auferlegt hat, um vom kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen profitieren zu können. Durch das Streichen des Angebots rechnet die Stadt mit 360.000 Euro Einsparungen im Jahr.

Dagegen glauben die Initiatoren des Bürgerentscheids daran, dass die Stadtverordnetenversammlung nun doch noch für den Erhalt der drei Stadtteilbibliotheken stimmt. Jörg Kleinke, Sprecher der Initiative: „88,7 Prozent sind eine Mehrheit, die Stadtverordnetenversammlung wird sie nicht ignorieren können.“

Die Organisation des Bürgerentscheids, bei dem am Sonntag 1700 Wahlhelfer im Einsatz waren, kostet die Stadt 217.000 Euro. (rud/bon)

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