Land zahlt höhere Zuschüsse für Flüchtlinge

Stadt Kassel rechnet 2016 mit 13,7 Millionen Euro Plus

Kassel. Der Überschuss im städtischen Haushaltsplan für das Jahr 2016 ist auf 13,7 Millionen Euro gestiegen. Das sind 6,2 Millionen Euro mehr als bisher prognostiziert.

Höhere Pauschalen vom Land für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen sind ein Grund für die Verbesserung in der Stadtkasse. Anfang Dezember hatten sich die hessische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände darauf geeinigt, die vom Land gezahlte Pauschale pro Flüchling und Monat von 652 auf 940 Euro zu erhöhen. Damit bleibt auch Kassel nicht auf den hohen Kosten sitzen, die Einnahmen zum Beispiel aus der Gewerbesteuer aufzehren würden. Zudem fließen im nächsten Jahr 2,2 Millionen Euro zusätzlich von der Städtische Werke AG in die Stadtkasse. Die Stadtwerke haben ein besseres Ergebnis erzielt und leiten einen Teil des Geldes an die Gesellschafter Stadt und Thüga weiter.

Auch die Prognose für die 2016 erwartete Gewerbesteuer wurde wegen der guten wirtschaftlichen Entwicklung von 150 auf 152 Millionen Euro angehoben.

Kassels Stadtkämmerer Christian Geselle (SPD) freut sich darüber, „dass wir mit einem so positiven Jahresergebnis planen können.“ Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung werden den Etatentwurf mit neuen Zahlen am 14. Dezember beraten und sehr wahrscheinlich auch beschließen.

Lesen Sie in der gedruckten Ausgabe außerdem: 

- Fragen & Antworten zu den Verbesserungen im Entwurf für den Kasseler Stadthaushalt 2016

Rubriklistenbild: © dpa

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