Kaum noch Zeit für Projektanträge

Stadt unter Zeitdruck: Kassel winkt Fördergeld in Millionenhöhe

Sanierungsbedürftig: Das neben der neuen Grimmwelt (rechts) auf dem Weinberg gelegene Museum für Sepulkralkultur (Bildmitte oben). Als eines von vier Projekten hat die Stadt das Museum nun für ein Bundesprogramm angemeldet. Foto: Schachtschneider / Charterflug Knabe

Kassel. Vom Sepulkralmuseum auf dem Weinberg bis zum Kulturzentrum Schlachthof in der Nordstadt: Viele Einrichtungen in Kassel haben Sanierungs- und Modernisierungsbedarf.

Programme von Land und Bund eröffnen der Stadt nun die Chance, für Infrastruktur- und Sanierungsvorhaben Fördergeld in Millionenhöhe zu erhalten. „Das Geld ist Segen und Fluch zugleich“, sagt Stadtkämmerer Christian Geselle (SPD). Um an die Zuschüsse zu kommen, müssen Projekte erarbeitet, angemeldet und beantragt werden. Weil die Fristen bald schon auslaufen, stehe die Stadt Kassel derzeit unter einem enormen Zeitdruck, berichtet Geselle.

Christian Geselle

Beispiel Infrastrukturprogramm: Bund und Land stellen der Stadt Kassel 41 Millionen Euro in Aussicht. Nach Geselles Angaben müssen die Projekte bis 30. Juni 2016 angemeldet und bis Ende 2018 abgenommen sein. „Diese Fristen einzuhalten, ist bei vielen Projekten schier unmöglich“, sagt der Kämmerer. Über den Hessischen Städtetag versuche man deshalb, die Fristen zu verlängern.

Es mache keinen Sinn, die Vorhaben bereits vorzustellen, meinte Geselle. Kurzfristig werde er die Vorschläge den Stadtverordneten in der Dezember-Sitzung vorlegen. Bis dahin bitte er darum, noch keine Projekte zu beschließen. Doch hat die Kasseler Linke bereits zur Sitzung am 16. November beantragt, die Investitionsschwerpunkte – etwa das Salzmann-Areal – aufzulisten. Ihr Antrag wurde im Finanzausschuss abgelehnt.

Die Zeit drängt auch für das Bundesprogramm zur Sanierung von Einrichtungen. Laut Geselle müssen die Projektanträge bereits bis 13. November eingereicht sein. Bis 4. Dezember müssen die Stadtverordneten beschließen, dass ein Projekt, falls es Fördergeld gibt – auch umgesetzt wird.

Das Programm stellt bundesweit 100 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung. Der Förderanteil beträgt bei Städten mit einer Haushaltsnotlage, wie das noch unter dem Schutzschirm stehende Kassel, 90 Prozent.

Vier Projekte hat die Stadt Kassel nun für das Programm beantragt: das Kulturzentrum Schlachthof, die Grundschule Eichwäldchen, die Lehrschwimmbäder und das Sepulkralmuseum (siehe angemeldete Projekte). Das Investitionsvolumen liegt zwischen 1,5 und fast vier Millionen Euro. Die Summen würden derzeit ermittelt und sollen zur Dezember-Sitzung vorliegen, kündigte Geselle an.

Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) geht davon aus, dass etwa sechs der 100 Millionen Euro nach Hessen fließen. Er hoffe, zumindest ein Kasseler Projekt könne gefördert werden.

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