Stavo muss entscheiden

Hoppe fordert Bücherei-Erhalt von Rot-Grün

Kassel. Nachdem das Quorum von 25 Prozent beim Bürgerentscheid zum Erhalt der Stadtteilbibliotheken verpasst wurde, muss die Stadtverordnetenversammlung erneut entscheiden.

Angesichts der Mehrheit von 88,7 Prozent unter denjenigen, die beim Bürgerentscheid abgestimmt haben, sei „mit einer breiten Mehrheit für den Erhalt der Bibliotheken im Stadtparlament zu rechnen“, schreibt Dr. Bernd Hoppe, stellvertretender Vorsitzender der Rathausfraktion „Demokratie erneuern“, in einer Pressemitteilung.

Die Fraktionen haben allerdings bereits angekündigt, an ihrer bisherigen Entscheidung festzuhalten, dass die Bibliotheken geschlossen werden sollen. Hoppe macht eine Rechnung auf: Die SPD sei, wenn man die Zustimmungsquote wie beim Bürgerentscheid auf die Wahlberechtigten bezieht, bei der Kommunalwahl von 15 Prozent gewählt, die Grünen von zehn Prozent. „Auch Hilgen wäre nicht im Amt, gäbe es bei Oberbürgermeisterwahlen ein Quorum von 25 Prozent“, sagt Hoppe.

Zudem hätten SPD und Grüne in ihren Programmen für die Landtagswahl angekündigt, das Quorum für Bürgerentscheide deutlich abzusenken. „Hier in Kassel können sie ihr Wahlprogramm gleich anwenden und für den Erhalt der Bibliotheken stimmen“, fordert Hoppe. (rud)

Rubriklistenbild: © dpa

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