Dreier-Bündnis hätte stabile Mehrheit

SPD strebt Koalition mit CDU und Grünen an – FDP gegen Ampel

Kassel. Paukenschlag der Kasseler SPD: Eigentlich hatten die Sozialdemokraten, die trotz Verlusten als stärkste Partei aus der Kommunalwahl hervorgegangen waren, auf eine Koalition mit Grünen und FDP gesetzt.

Nachdem sich die FDP am Mittwochabend gegen eine Ampelkoalition ausgesprochen hatte, strebt die SPD nun ein Dreierbündnis mit CDU und Grünen an.

Hintergrund: Nach der Kommunalwahl hat die bisherige Koalition aus SPD und Grünen keine Mehrheit mehr in der Stadtverordnetenversammlung. Beide Fraktionen kommen nur noch auf 34 von 71 Sitzen. Eine Ampelkoalition hätte über 38 Sitze verfügt und eine solide Mehrheit gehabt, doch die FDP spielte bei dieser Rechnung nicht mit.

Danach war eigentlich spekuliert worden, die SPD würde auf ein Bündnis mit der CDU setzen. Rot-schwarz hätte allerdings nur eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme gehabt. Das war der SPD offenbar zu heikel.

Nun also streben die Sozialdemokraten eine rot-schwarz-grüne Koalition an, die sich auf eine satte Mehrheit von 49 Stimmen stützen könnte. Der SPD-Unterbezirk sieht „die drei großen demokratischen Fraktionen SPD, CDU und Grüne in der Verantwortung, für stabile Mehrheitsverhältnisse. zu sorgen“ und „zum Wohle der Kasseler Bürger zusammenzuarbeiten“.

Die Grünen signalisierten gestern generelle Gesprächsbereitschaft. Parteivorsitzender Boris Mijatovic betonte, dass es den Grünen dabei in erster Linie um Inhalte gehe, nicht um Posten. Mijatovic: „Es gilt, die Schnittmengen auszuloten.“

Auch die CDU ist laut einer schriftlichen Stellungnahme der Verhandlungskommission „weiterhin bereit, mit allen demokratischen Parteien Gespräche zu führen“. Und sie stehe zu ihrer Aussage,Verantwortung für die Stadt in einer schwierigen Situation zu übernehmen“.

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