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Studierendenparlament: Nur jeder sechste gibt Stimme ab

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Von: Katja Rudolph

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Kassel. Die Wahlmoral von Kassels Studenten hat einen neuen Tiefpunkt erreicht: Von über 22 800 Studierenden hat nicht einmal jeder sechste seine Stimme abgegeben bei der Wahl für das Studierendenparlament (Stupa). Genaue absolute Zahlen gab es noch nicht. Die Wahlbeteiligung betrug nach den vorläufigen Zahlen 15,1 Prozent. Voriges Jahr lag der Wert bei 16 Prozent.

Seit 2012 die 25-Prozent-Hürde gefallen ist, befindet sich die Wahlbeteiligung offenbar im freien Fall. Zuvor bestand noch die Drohkulisse, dass das Land das Geld für die studentische Selbstverwaltung kürzt, wenn weniger als ein Viertel wählen geht.

Verluste für Rot und Grün

Aber auch eine Minderheit kann über die Mehrheitsverhältnisse im Studierendenparlament bestimmen: Stärkste Kraft blieb mit 30,9 Prozent die Juso Hochschulgruppe. Sie verlor zwar gegenüber dem Vorjahr gut vier Prozentpunkte. Dafür hat sie sich noch deutlicher von den Grünen abgesetzt. Im neuen Stupa haben die Jusos zehn Sitze, die Grünen nur noch sechs. Die Grüne Hochschulgruppe hielt sich zwar auf Position zwei, bekam aber statt 29,5 nur noch 21,2 Prozent der Stimmen.

Mit vier Sitzen bleiben Kassels Unabhängige Studierende (KUS) die drittstärkste Kraft im Parlament. Sie haben bei der Wahl leicht zugelegt auf 13,6 Prozent. Den größten Zugewinn verzeichnet aber der RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten). Die CDU-nahe Gruppe erhielt 11,9 Prozent der Stimmen – mehr als doppelt so viel wie im vorigen Jahr, als sie erstmals wieder angetreten war. Die Studenten-Union hat damit jetzt ebenfalls vier Sitze im Stupa. Die Fachschaftenliste (FSL) belegt drei Sitze, die Unabhängige Liste Witzenhausen schickt zwei Vertreter ins Parlament. Je ein Mandat haben Piraten und Kunst-Liste.

Ob die bisherige Asta-Koalition von Jusos, KUS und Piraten fortgesetzt wird, ist noch offen. Auch der bisherige Asta-Chef Eike Ortlepp (Jusos) äußerte sich noch nicht, ob er weiter an der Spitze der Studierendenschaft stehen will. Gewählt wird der neue Asta bei der ersten Sitzung des neuen Studierendenparlaments (Mittwoch, 12. Februar).

Klar ist, dass Eike Ortlepp als studentischer Vertreter der Jusos im Senat sitzen wird. Ebenfalls in den Senat ziehen ein Anna Franziska Pfundstein (Grüne) und Alex Atila Müller (KUS).

Neben den Studenten waren auch sämtliche Angehörige der Kunsthochschule aufgerufen, den Kunsthochschulrat zu wählen. Die Ergebnisse dafür lagen bis zum Wochenende noch nicht vor. Sie sollen heute mit dem amtlichen Endergebnis präsentiert werden.

Uni-Kanzler und Wahlleiter Dr. Robert Kuhn bezeichnete die Wahlen als „wichtiges Element der Hochschulautonomie“. Alle Wahlhelfer und Wähler hätten dazu beigetragen, so Kuhn, „diese Autonomie zu stärken und die Gremien unserer Universität mit der nötigen Legitimation zu versehen“.

Dass nur so wenige Studenten von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben, sei bedauerlich.

Von Katja Rudolph

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