SPD, CDU und Grüne erklären Gespräche für gescheitert

Verhandlungen um Koalition in Kassel sind geplatzt

Kassel. Aus der Koalition von SPD, CDU und Grünen wird in der Stadt Kassel nichts werden. Nachdem die Verhandlungen bereits am Sonntagabend abgebrochen worden waren, ist nach erneut erfolglosen Gesprächen am Montagabend das Aus verkündet worden.

SPD, CDU und Grüne haben die Koalitionsverhandlungen für gescheitert erklärt.

Differenzen um Personen und Inhalte blieben unvereinbar. Einen unüberwindbaren Knackpunkt stellte die CDU-Forderung dar, den für Verkehr und Bauen zuständigen Dezernenten Christof Nolda (Grüne) schnell abzusetzen. SPD und Grüne hätten der CDU zwar dessen Aufgabenbereich Verkehr überlassen, wollten Nolda aber bis mindestens zum Ende seiner Amtszeit (Ende 2017) als Stadtbaurat belassen. Das machte die CDU nicht mit. Die Grünen hätten beide Dezernenten behalten und die Entscheidung auf die lange Bank schieben wollen, betonte die CDU-Kreisvorsitzende Eva Kühne-Hörmann. „Wir als CDU sind nicht bereit, das zu akzeptieren.“

Keine Einigung konnte das Trio auch in Sachen Bürgermeister erzielen. Zwar sollte der CDU ein hauptamtlicher Sitz im Magistrat eingeräumt werden, die SPD hatte ihr den Aufgabenbereich Ordnung/Sicherheit abgeben wollen. Doch den von der CDU beanspruchten Bürgermeister-Posten lehnte Rot-Grün ab.

Das Angebot, auf einen weiteren SPD-Dezernenten zu verzichten, habe nicht die erhofften Früchte getragen, meinte SPD-Parteichef Uwe Frankenberger. Er werde nun nicht gleich nach neuen Koalitionen suchen. „Jetzt ist er einmal Zeit zum Luftholen.“

„Wir sind nicht mehr mit am Tisch“, sagte Grünen-Parteichef Boris Mijatovic. Zwar hätten sich alle etwas bewegt, doch sei das nicht genug gewesen. „Kenia ist gescheitert.“

Fünf Wochen nach der Wahl gibt es damit noch keine Mehrheit. Dabei wurde am Montag bereits über wichtige Ausschuss-Vorsitze entschieden.

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Rubriklistenbild: © Archivfoto: L. Koch

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