Termin ist im Juli

Verdacht der Volksverhetzung: Kagida-Organisator Viehmann muss vor Gericht

MichaelViehmann

Kassel. Wegen des Verdachts der Volksverhetzung muss sich der Organisator der Demonstrationen der Gruppe „Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Kagida) verantworten.

Michael Viehmann (46) sitzt am Donnerstag, 16. Juli, 14 Uhr, auf der Anklagebank des Kasseler Amtsgerichts. Das teilte Dr. Götz Wied, Sprecher der Staatsanwaltschaft Kassel, auf Anfrage der HNA mit.

Viehmann, der in den Wintermonaten jeden Montag zu Demonstrationen am Scheidemannplatz aufgerufen hatte, hatte im Mai Einspruch gegen einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft eingelegt. Die Staatsanwaltschaft wirft Viehmann Volksverhetzung durch eine Äußerung auf einer Seite im sozialen Netzwerk Facebook vor. Anlass für das Verfahren ist ein Eintrag vom 31. Juli 2014 bei Facebook. Dort soll Viehmann das Bild eines mutmaßlichen toten, verschütteten Kleinkindes eingestellt und judenfeindlich kommentiert haben.

Dadurch sieht die Staatsanwaltschaft den Bestand des Paragrafen 130 im Strafgesetzbuch erfüllt. Der Eintrag sei geeignet, „zur Aufstachelung zum Hass gegen eine religiöse Gruppe den öffentlichen Frieden zu stören“, hatte Wied mitgeteilt.

Lesen Sie dazu auch:

- Einspruch gegen Strafbefehl: Prozess gegen Chef von Kagida

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