– OB scheint entscheidende Rolle zu spielen

Wer mit wem, wird jetzt geklärt: Sondierungsgespräche zwischen SPD, CDU, Grünen und FDP

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Der OB auf dem SPD-Wahlplakat: Aus der von Bertram Hilgen erhofften klaren Mehrheit wurde nichts

Kassel. Nach der Kommunalwahl in Kassel glühen zurzeit zwischen den Parteien die Drähte: Wie könnte der Magistrat besetzt sein, wer mit wem koalieren?

Die SPD als immer noch stärkste Fraktion hat Grüne, CDU und FDP zu Gesprächen geladen. Mit Grünen und CDU hat sie sich schon zu offiziellen Gesprächen getroffen. Einzelheiten wurden noch nicht erörtert. Bei den Grünen und der CDU hieß es danach, man sei grundsätzlich zur Zusammenarbeit mit der SPD bereit. Das erste Gespräch sei „konstruktiv“ gewesen. Wer mit wem in die nächste Legislaturperiode geht, soll bis Ende der Woche feststehen.

Entscheidende Rolle

Wahl zur Kasseler Stavo: Alle Ergebnisse

Freitag trafen sich SPD und Grüne. Obwohl nicht offiziell Verhandlungsführer, scheint Oberbürgermeister Bertram Hilgen in allen Gesprächen die entscheidende Rolle zu spielen. Die Frage ist, ob er überhaupt noch Lust hat, nach dem niederschmetternden SPD-Ergebnis als OB weiterzumachen und für die Wahl im Frühjahr 2017 zu kandidieren. Eine Entscheidung darüber hatte Hilgen vor der Wahl für nach der Wahl angekündigt.

Zum Stand der Verhandlungen will der OB gegenüber unserer Zeitung keine Stellungnahme abgeben. Anfragen seien an die Verhandlungsführer der Parteien zu richten, ließ er mitteilen. Von Hilgen als unumschränkter starker Mann der SPD hängen auch die Zusammensetzung des Magistrats und die möglichen Koalitionen ab. Ein Kommunalpolitiker sagte es so: „Es kommt ja darauf an, wer mit wem kann.“ Die Möglichkeiten:

Große Koalition zwischen SPD und CDU (36 Sitze, damit eine Stimme Mehrheit): 

Die Frage ist, ob Bertram Hilgen und Eva Kühne-Hörmann miteinander können. Viele meinen, beide sind professionell genug, um mögliche persönliche Animositäten hintanzustellen. Klar ist, dass die CDU eine Regierungsbeteiligung annehmen würde. Der Magistrat einer Großen Koalition könnte so aussehen: Oberbürgermeister Hilgen, Bürgermeister Norbert Wett (bisher CDU-Fraktionschef). Wett würde die Bereiche Ordnung und Verkehr übernehmen. Verkehrsdezernent Christof Nolda scheidet 2017 aus, Schuldezernentin Anne Janz bleibt. Christian Geselle bleibt Kämmerer und Sozialdezernent. Die Grünen in der Opposition hätten es nicht leicht, schließlich wäre mit Janz eine der ihren im Magistrat.

Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP (38 Sitze):

Problem: Die FDP-Abgeordneten mit Fraktionschef Matthias Nölke sind meist jung und unerfahren. Für OB Hilgen bedeutet das Stress: Die FDP ist eine Wundertüte, bei der er nicht so genau weiß, was rauskommt. Im Magistrat würde Christof Nolda den Bereich Verkehr loswerden, worüber einige Grüne womöglich nicht allzu traurig wären: Mit Verkehrspolitik habe man nur Ärger, heißt es. Andere Grüne argumentieren, dass Verkehr, Umwelt und Bauen untrennbar zusammengehören. Für den Magistrat einer Ampel könnte ein neues Ressort Soziales / Integration wegen der vielen Ausländer in der Stadt geschaffen werden. Das würden die Grünen übernehmen, der FDP-Vertreter bekäme den Bereich Verkehr /Bauen. Christian Geselle würde Bürgermeister und wäre mit der Kämmerei ausgelastet.

Kandidatin aus dem Kreis?

Und wenn OB Hilgen bei der Wahl 2017 nicht antritt? Als mögliche Kandidaten gelten Christian Geselle und Susanne Selbert, Erste Beigeordnete des Kreises. Bei einer Großen Koalition hofft die CDU, dass Hilgen weitermacht. Dann hätte man Zeit, einen Kandidaten aufzubauen.

Hintergrund: Neue Stavo: Es bleibt bei 11. April

Kassel. An dem Termin, bei dem die neue Kasseler Stadtverordnetenversammlung erstmals zusammenkommen wird, soll sich nach Angaben der Stadt nichts ändern. „Der Termin der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. April steht definitiv“, betonte Stadt-Sprecher Michael Schwab. Er wies damit Gerüchte zurück, wonach die erste Sitzung wegen der noch ungeklärten politischen Mehrheitsverhältnisse auf einen späteren Zeitpunkt verschoben würde. Ausschüsse im Anschluss Ungeachtet der Frage, ob die Parteien bis dahin die Sondierungsgespräche abgeschlossen haben, wird die konstituierende Stavo-Versammlung am Montag, 11. April, ab 16 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses stattfinden. Die Sitzung ist öffentlich. In gemeinsamer Sitzung werden sich am Montag, 18. April, die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung konstituieren. Auch diese Sitzung ist öffentlich. Sie beginnt um 16 Uhr im Rathaus. (aha)

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